Posts Tagged ‘Unabhängigkeit’

Schweizer Qualität dank Goldreserven

Mittwoch, November 26th, 2014
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Artikel von Patrick Freudiger, Grossrat, Langenthal

Alan Greenspan, ehemaliger Präsident der US-Notenbank, verfasste im Jahr 1966 eine kleine Schrift mit dem Titel „Gold und wirtschaftliche Freiheit“. Darin hob er den Wert der Goldreserven als Schutz für den einzelnen Bürger und dessen Ersparnisse hervor. „Ohne Goldstandard besteht keine Möglichkeit, Ersparnisse vor einer Konfiskation durch Inflation zu schützen.“ Treffend entlarvte Greenspan die eigentlichen Motive für eine Aufhebung des Goldstandards: „Die Feindschaft gegen den Goldstandard in jeglicher Form durch eine wachsende Zahl von Wohlfahrtsstaat-Befürwortern wurde von einer ganz anderen Einsicht verursacht – nämlich der Erkenntnis, dass der Goldstandard unvereinbar ist mit chronischen Haushaltsdefiziten.“

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Die Goldinitiative sichert die Unabhängigkeit der Schweiz

Donnerstag, Oktober 9th, 2014
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Angesichts der in der EU zu verzeichnenden Schulden-Rekorde pumpt die EZB zur Vermeidung von Staatsbankrotten bekanntlich immer neue Euro in den Wirtschaftskreislauf. Dass sich die Schweizer Nationalbank durch massive Eurokäufe von dieser bedenklichen Entwicklung abhängig gemacht hat, ist gefährlich und bedarf einer Korrektur. Die Schulden der Euro-Länder befinden sich auf dem höchsten Stand und die erlaubten Maximalwerte sind bereits weit überschritten worden.

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Die EU – ausser Rand und Band

Mittwoch, Dezember 19th, 2012
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Lukas Reimann NordwestschweizDIESE WOCHE VERABSCHIEDET der Rat der EU einen Bericht über die Beziehungen zur Schweiz. Die dreisten Forderungen aus Brüssel lesen sich wie eine Kriegserklärung: Die Schweiz habe mehr zu liefern als die bereits bezahlten 1,3 Kohäsionsmilliarden. Neben den erfolgten Milliardenkrediten für den Währungsfonds sei noch mehr beizutragen zur Euro-Rettung. Man habe sich den EU-Gerichten zu unterstellen. Die Anwendung der Ventilklausel sei nicht rechtens und die unkontrollierte Einwanderung gefälligst zu schlucken. Bilaterale Verträge hätten keine Zukunft, wenn die Schweiz nicht automatisch EU-Recht nachvollziehe. Zudem wird mehr Kooperation im Sicherheitsbereich und bei EU-Sanktionen verlangt, womit die schweizerische Neutralität komplett ausgehöhlt würde. Brüssel will die Schweiz durch die Hintertür zu einem De-facto-Beitritt zwingen. Erste Politiker kommen bei diesen Forderungen bereits ins Zittern. So sagte etwa CVP-Präsident Darbellay, man müsse dies «wohlwollend» diskutieren, schliesslich habe die Schweiz «stark profitieren» können.

FALSCH! Wir profitieren nicht von einer EU-Politik, welche ganz Europa schwächt. Die Schweiz muss diesen Bericht mit Vehemenz zurückweisen. Es gilt, die schweizerischen Interessen statt jener der EU-Bürokraten zu vertreten. Das Spiel ist längst bekannt: Auf jedes Einknicken folgen noch dreistere Forderungen! Wirkt der Druck, wird er erhöht. Wir Schweizer reagieren zu defensiv auf Forderungen und Erpressungen. (mehr …)

Der Wille zu Freiheit und Unabhängigkeit ist auch heute noch aktuell

Samstag, August 4th, 2012
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Zur 1.-Augustfeier beim Schützenhaus zeigte sich Zuzwil nach jahrelanger Abstinenz mit grossem Publikumsaufmarsch.

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Wer verteidigt die Schweiz?

Donnerstag, Mai 3rd, 2012
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Beitrag für die Weltwoche zum Spezialthema „Wer verteidigt die Schweiz?“: (mehr …)

Bilaterale Verhandlungen: Keine Kolonialverträge

Donnerstag, Februar 2nd, 2012
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Der Bundesrat hat heute die nächsten Schritte für die Weiterführung der bilateralen Verhandlungen mit der EU festgelegt. Der Bundesrat will den sogenannten gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz unter Einbindung der Interessen der EU bei den institutionellen Fragen vorantreiben. Die SVP lehnt jegliche Art von institutioneller Vereinbarung ausdrücklich ab. Dies entspricht einer Art Kolonialvertrag, in welchem sich die Schweiz politisch und rechtlich der EU unterwerfen würde. Diese Art Anbindung wäre sehr viel schwerwiegender als der vor 20 Jahren vom Volk deutlich abgelehnte EWR-Vertrag. Die SVP ist willens und bereit, zusammen mit dem Volk diesen Kampf zugunsten der Unabhängigkeit der Schweiz zu führen. Die SVP steht zum bilateralen Weg, verlangt aber, dass dieser Weg nur in einzelnen für die Schweiz interessanten Bereichen auch stets isoliert ausgehandelt wird. Der vom Bundesrat hoch geschworene gesamtheitliche und koordinierte Ansatz und die damit verbundene Berücksichtigung der Interessen der EU bei den institutionellen Fragen muss deshalb sofort ad acta gelegt werden. Fragen bezüglich der künftigen Übernahme von EU-Recht, dessen Auslegung, Überwachung und die damit zusammenhängende Rechtsprechung sind von grundlegender Bedeutung für die Schweiz und deren Souveränität. Im Bereich der institutionellen Fragen lehnt die SVP eine zwingende Übernahme von EU-Recht, wie dies beispielsweise beim EWR vorgesehen war oder im Schengen-Vertrag immer wieder grosse Probleme schafft, kategorisch ab. Der Bundesrat will nun ein sektorielles Abkommen, das Strom- beziehungsweise ein erweitertes Energieabkommen, zu einem Modellfall für die Ausgestaltung der künftigen Europapolitik machen. Um dies zu erreichen, sollen auch institutionelle Fragen exemplarisch ins Abkommen integriert werden. Es ist nicht redlich, über diese Hintertüre den Interessen der in vielen Bereichen gescheiterten EU nachzugeben. Die SVP verlangt, dass jeder Vertrag, der uns institutionell an die EU bindet, zwingend dem obligatorischen Referendum zu unterstellen ist.

Sicherstellung der Unabhängigkeit der GPK und der GPDel

Montag, April 18th, 2011
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Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) üben gemäss Artikel 169 der Bundesverfassung und Artikel 26 des Parlamentsgesetzes im Auftrag der eidgenössischen Räte die Oberaufsicht aus über die Geschäftsführung des Bundesrates und der Bundesverwaltung, der eidgenössischen Gerichte und der anderen Träger von Aufgaben des Bundes.

Die GPDel hat den Auftrag, die Tätigkeit im Bereich des Staatsschutzes und der Nachrichtendienste näher zu prüfen. Hierzu stehen ihr weitgehende Informationsrechte zu. Sie ist befugt, nach Anhörung des Bundesrates bei Behörden des Bundes und der Kantone sowie bei Privatpersonen die erforderlichen Akten einzuholen. Ebenso steht ihr das Recht zu, ungeachtet des Amts- oder des militärischen Geheimnisses Bundesbeamte und Privatpersonen als Auskunftspersonen oder Zeugen einzuvernehmen.

Aktuell sind sämtliche Präsidien in der Hand der gleichen Partei, der SP. Um Mauscheleinen, Vertuschungen, Absprachen, Verzögerungen von Abklärungen und den bewussten Schutz einzelner Parteimitglieder zu verhindern, ist von entscheidender Bedeutung, dass die Präsidien nicht aus den gleichen Parteien bzw. Fraktionen stammen. Dies stellt die Unabhängigkeit der GPK und GPDel sicher und sorgt für eine effektive und gründliche Arbeit im Sinne aller.

Deshalb habe ich folgenden Vorstoss eingereicht:
Das Parlamentgesetz ist so zu ändern, dass die Präsidien der GPK des Ständerates, der GPK des Nationalrates und der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) jeweils aus verschiedenen Fraktionen stammen.

Zum Vorstoss

Jubiläum: 10 Jahre Junge für Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität Schweiz

Donnerstag, Oktober 28th, 2010
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Hotel St.Gotthard in ZürichDie von mir mitgegründete Vereinigung Young4FUN.ch (Junge für Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität Schweiz) feierte ihr 10-jähriges Bestehen! Nationalrätin Natalie Rickli referierte zur Aussenpolitik der Schweiz. Die Mitglieder verabschiedeten zudem eine Resolution, in welcher ein Nein zum EU-Beitritt sowie der Rückzug des EU-Beitrittsgesuches und weitere aussenpolitische Schwerpunkte für eine souveräne Schweiz verabschiedet wurden.
Interview zum Jubiläum

Impressionen vom Jubiläum

Sicherheitspolitischer Irrflug

Donnerstag, September 9th, 2010
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Schweizer Armee LuftwaffeVerschobener Kampfflugzeugkauf und ein gewünschter Raketenschutzschirm: Wie sicher ist die Schweiz mit der gegenwärtigen Luftverteidigung und was braucht sie in Zukunft?

Artikel für news.ch-Politspektrum (mehr …)

Jubiläum: 10 Jahre Young4FUN.ch

Sonntag, August 29th, 2010
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Die aktuelle EU-Debatte zeigt  deutlich, dass es weiterhin eine starke Jugendorganisation braucht, welche mit aller Kraft gegen den EU-Beitritt antritt. Vor genau 10 Jahren wurden die „Jungen für Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität Schweiz – Young4FUN.ch“ mit diesem Ziel gegründet. Wir leisten weiterhin viel Aufklärungsarbeit in der Schweizer Jugend über die grossen Nachteile, welche ein EU-Beitritt für die Schweiz hätte. Wir zeigen den Wert von Direkter Demokratie, Freiheit, Unabhängigkeit auf und welche Wohlstandsverluste ein EU-Anschluss brächte. Natürlich bereiten wir uns schon jetzt auf einen möglichen Abstimmungskampf vor, um dann mit aller Kraft um jede Stimme kämpfen zu können. Im Internet betreiben wir verschiedene Aufklärungsportale, so z.B. www.eu-kritik.ch. Viele Politiker und EU-Turbos arbeiten am schleichenden EU-Beitritt und versuchen uns  immer fester an die EU zu binden. Diese gefährliche Entwicklung braucht Gegensteuer.

Anlässlich unseres 10-Jahr-Jubiläums möchten wir Sie herzlich zu unserer Jubiläumsveranstaltung vom 9. Oktober 2010 in Zürich einladen. Gastreferentin wird Nationalrätin Natalie Rickli aus Winterthur sein. Sie war schon vor 10 Jahren an der Gründungsversammlung dabei und es ist uns eine grosse Ehre, dass Sie auch bei unserem Jubiläum dabei sein wird. Der Anlass wird gleichzeitig die öffentliche Generalversammlung sein. Sie finden die Einladung in der Beilage. Wir möchten zusammen mit Ihnen zurückblicken auf 10 erfolgreiche Jahre im Einsatz gegen den EU-Beitritt und hinausblicken auf die kommenden Jahre und zukünftigen Herausforderungen.

Zur Einladung