Posts Tagged ‘Toni Brunner’

Ständeratswahlen: 2. Wahlgang nochmals alles für Toni Brunner

Montag, Oktober 24th, 2011
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ständerat toni brunnerAm 27. November 2011 findet der 2. Wahlgang der Ständeratswahlen im Kanton SG statt. Unser Kandidat ist Toni Brunner. Die Stimmenden des Kantons St.Gallen haben im ersten Wahlgang klar zum Ausdruck gebracht, dass sie eine echte, bürgerliche Vertretung für den Kanton St.Gallen im Stöckli wollen. Gegen einen Bisherigen sowie gegen weitere namhafte Ständeratskandidaten antreten zu müssen, hat es erwartungsgemäss schwierig gemacht, bereits im ersten Wahlgang den Sprung nach Bern zu schaffen. Umso wichtiger ist nun der alles entscheidende zweite Wahlgang, in welchem die Karten neu gemischt werden.  Ich bitte deshalb darum, nochmals alles zu mobilisieren für Toni Brunner. Nur wenn wir alle freiheitlichen Kräfte im Kanton an die Urnen bringen, werden wir auch erstmals einen SVP-Ständerat im Kanton SG haben. Mit Toni Brunner bekommt der Kanton St.Gallen eine starke Stimme in Bern. Toni Brunner vertritt als einziger Kandidat jene Mehrheit im St.Galler Volk, die

– der Europäischen Union nicht beitreten will;
– mehr Sicherheit schaffen will;
– die kriminellen Ausländer ausschaffen will;
– keine neuen Steuern und Gebühren will;
– Schweizer Werte statt eine Islamisierung will;
– Transparenz statt Filz und Korruption will;
– sichere Arbeitsplätze und wirtschaftliche sowie finanzpolitische Stabilität will;
– Ostschweizer Interessen auch im eidgenössischen Parlament vertreten haben will.

SVP-Fraktion reicht dringliche Interpellation zur Asylpolitik ein

Samstag, September 3rd, 2011
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Die SVP-Fraktion hat an ihrer heutigen Sitzung beschlossen, eine dringliche Interpellation im Asylbereich einzureichen, um vom Bundesrat Auskünfte zur desolaten Situation im Asylwesen und im Bundesamt für Migration zu erhalten. Gleichzeitig dankte die Fraktion alt Bundesrat Christoph Blocher für seinen langjährigen grossen Einsatz im Asyldossier. Sie begrüsst auch den seinerzeitigen Entscheid des Aussendepartements und des Bundesamtes für Migration, in Syrien und Ägypten nicht auf Tausende von Gesuchen von Migranten aus dem Irak einzugehen. Damit konnte verhindert werden, dass eine grosse Zahl von Personen, die keinen Asylgrund hatten, in die Schweiz kamen. Die Fraktion hat im Weiteren beschlossen, das schädliche CO2-Gesetz abzulehnen. Zusätzliche und einseitige Belastungen von Konsumenten und Wirtschaft dürfen nicht akzeptiert werden. (mehr …)

Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“ gestartet

Montag, Juli 25th, 2011
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Begrenzungsinitiative SVPDie SVP lanciert die angekündigte Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“. Mit der Initiative soll die eigenständige Steuerung über die Zuwanderung zurückgewonnen werden, nachdem die Schweiz die Kontrolle über die Zuwanderung verloren hat. Immer mehr Menschen strömen in unser Land, mit gravierenden Folgen für Volkswirtschaft und Gesellschaft. Hauptgründe für diese Entwicklung sind insbesondere die Einwanderung aus der EU, die offenen Grenzen und verschleppte Probleme im Asylwesen. Die Masseneinwanderung ist zu stoppen. Die Initiative der SVP schafft die Grundlagen dazu, indem der Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente für alle Bewilligungen des Ausländerrechts unter Einbezug des Asylwesens begrenzt werden soll. (mehr …)

SVP-Fraktion verlangt PUK zu Schengen

Freitag, Mai 20th, 2011
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Die SVP-Fraktion hat an ihrer heutigen Sitzung in Dornach einstimmig beschlossen, die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zu Schengen zu verlangen. Diese soll die Umstände der Information der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger durch den Bundesrat im Rahmen der Schengen-Abstimmung vom 5. Juni 2005 untersuchen. Die Kosten von Schengen wurden damals viel zu tief veranschlagt, obwohl dem Bundesrat offenbar schon damals realistische und deutlich höhere Kostenschätzungen vorgelegen sind. Ebenso wurde mehr Sicherheit als Folge des erneuerten Schengen-Informationssystems SIS II versprochen. Dieses System funktioniert noch immer nicht. Die SVP-Fraktion bekräftigt zudem ihre Forderung nach einer Neuverhandlung oder Kündigung des Schengen-Abkommens. (mehr …)

„Sündenregister“ des Ständerates in der 48. Legislatur (2007-2011)

Dienstag, April 19th, 2011
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Im Gegensatz zu früher, als der Ständerat ein klar bürgerliches Profil aufwies, fährt er heute einen pointierten Links-Kurs. Der konservative, sparsame Kurs der kleinen Kammer ist definitiv zum Mythos geworden. Die neue Ausrichtung wird geprägt durch die Mitte-Parteien (CVP, FDP, BDP, GLP), die im Ständerat über 29 der 46 Sitze, also über die klare absolute Mehrheit verfügen. Dominierend sind dabei die CVP-Fraktion (16 Sitze) und die Fraktion der FDP (12 Sitze). Da das Stimmverhalten im Ständerat nicht offengelegt wird, geschah dieser Linksruck weitgehend unbeobachtet in einer intransparenten „Dunkelkammer“. Das Sündenregister des Ständerates in dieser Legislatur ist entsprechend lang. Hier eine Auswahl: (mehr …)

Parlamentspräsident: Die SVP stellt den „höchsten Wiler“

Montag, Januar 10th, 2011
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Ganz und gar nicht gemäss dem Motto «Mario gibt den Ton an» war Mario Schmitt nach dem Überraschungs-Auftritt «seines» Vereins, der Brass Band Märwil, erstmal sprachlos. Dermassen freute er sich über die Anwesenheit seiner Musikerkameradinnen und -kameraden im Alterszentrum Sonnenhof, wo die Präsidentenfeier mit 70 geladenen Gästen stattfand. Und noch eine weitere besondere Einlage liess das Musikerherz von Schmitt höher schlagen: Der Hackbrett-Virtuose Nicolas Senn demonstrierte eindrücklich, was er alles aus seinem nicht alltäglichen Instrument herausholen kann. Er spielte im wahrsten Sinne derart temperamentvoll, bis die Saiten rissen.

Gratulation vom Bundesrat

Als besonderer Gast überreichte der Wiler Nationalrat Lukas Reimann dem neuen höchsten Wiler seine Rechtssammlung. Schliesslich sei er jetzt mitten in den Abschlussprüfungen und benötige das Nachschlagewerk nicht mehr. Vielmehr könne es dem neuen Parlamentspräsidenten nützen, wenn er eine knifflige rechtliche Situation klären müsse. Zudem überbrachte Reimann Schmitt die Glückwünsche von Bundesrat Ueli Maurer sowie SVP-Parteipräsident Toni Brunner. «Ich freue mich, dass das Wiler Stadtparlament über einen so kompetenten und engagierten Präsidenten verfügt», lobte Reimann. (mehr …)

TalkTäglich zur unkontrollierten Ostzuwanderung

Mittwoch, Oktober 15th, 2008
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Tele ZüriGestern durften Erich Hess (Präsident JSVP Schweiz) und ich ins TalkTäglich zu Tele Züri, um über das Referendum zu sprechen. Zwar konnten wir lange nicht alle Argumente bringen, aber trotzdem ist die Sendung sehenswert. Mein Dank gilt insbesondere allen, welche in die Sendung angerufen haben.

Für alle, welche auch kein Tele Züri empfangen können: Hier kann die Sendung online angeschaut werden:
Web-TV Tele Zürich
(Talk Täglich vom 14. Oktober 2008)