Posts Tagged ‘Initiative’

Debatte zur Pädophilen-Initiative zwischen Andrea Caroni und Lukas Reimann

Dienstag, April 29th, 2014
Share

SVP-Fraktion fordert Einsetzung einer breit abgestützten Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative

Freitag, Februar 21st, 2014
Share

Die SVP-Fraktion hat sich heute in Birmensdorf/ZH getroffen. Dabei wurde eine Lagebeurteilung nach der Abstimmung zur Masseneinwanderung-Initiative vom 9. Februar vorgenommen. Die Fraktion sieht die Zustimmung zur Initiative insbesondere auch als Bekenntnis zur Unabhängigkeit und Selbstbestimmung. Sie fordert den Bundesrat auf, nun rasch eine breit abgestützte Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Initiative zu bilden, in welcher neben Vertretern der Verwaltung, der Kantone, der Branchen und Praktikern aus dem Migrationsbereich auch die Initianten eingebunden werden müssen. Zudem hat die Fraktion verschiedene Vorstösse zur kurzfristigen Behebung von Missständen im Migrationsbereich beschlossen. (mehr …)

Wirtschaft und Bundesrat im Abseits

Dienstag, Februar 11th, 2014
Share

Eine Analyse zur Masseneinwanderungsinitiative von Nationalrat Hans Kaufmann:
(mehr …)

9. Februar 2014: Jetzt kommt es auf jede Stimme an!

Freitag, Februar 7th, 2014
Share

Leute! Dieses Wochenende können wir Schweizer Geschichte schreiben und mit einem Sieg dafür sorgen, dass die Einwanderung wieder kontrollierbar ist. Es ist absolut alles möglich und kommt für einmal auf jede – wirklich jede einzelne – Stimme an! Haben all Deine Bekannten, Freunde, Nachbarn und die ganze Familie schon abgestimmt? Nachfragen! Überzeugen! Werde Teil von diesem historischen Moment, welcher für die Zukunft unseres Landes ganz entscheidend ist. DANKE Euch allen! Gemeinsam schaffen wir das.

Veranstaltung Facebook

 

lukasreimanninserat

 

Die Argumente unserer Gegner

Sonntag, Februar 2nd, 2014
Share

Wir haben hier viele wichtige Pro-Argumente aufgezeigt. Jetzt möchten wir für einmal auch den starken Argumenten unserer Gegner einen Platz einräumen:
1523079_261499854009809_1747860941_o

Volksabstimmungen vom 24. November 2013

Montag, November 18th, 2013
Share

In einer Woche finden eidgenössische Volksabstimmungen statt und noch immer sind viele unentschlossen: Jetzt gilt es, diese Unentschlossenen in reale Stimmen umzuwandeln. Wie deutlich der Abstimmungsausgang ausfällt hängt davon ab, welches Lager seine Anhänger und Sympathisanten besser mobilisieren kann. Am 24. November zählt jede Stimme. Denn je höher die Stimmbeteiligung, desto besser. Wir müssen ein klares Zeichen für das Erfolgsmodell Schweiz setzen. Hier meine Empfehlungen zur Abstimmung:  (mehr …)

WECKRUF FÜR BUNDESRÄTIN SOMMARUGA: SVP REICHT DURCHSETZUNGSINITIATIVE IN REKORDZEIT EIN

Freitag, Dezember 28th, 2012
Share

 

Nach einer Sammelzeit von nur fünf Monaten hat die SVP heute die Volksinitiative zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative) mit 154’982 Unterschriften eingereicht. Die Durchsetzungsinitiative verlangt dank einer im Detail ausformulierten Verfassungsbestimmung die direkt anwendbare, verfassungskonforme Durchsetzung der von Volk und Ständen angenommenen Ausschaffungsinitiative. Die zuständige Bundesrätin Sommaruga verschleppt die Umsetzung des Verfassungsauftrags nun bereits seit über zwei Jahren! Mit der Durchsetzungsinitiative hat das Volk die Zügel wieder in der Hand und kann den untätigen Bundesrat zwingen, den Volkswillen zu respektieren. Es braucht nun endlich griffige Massnahmen gegen kriminelle Ausländer. (mehr …)

Lukas Reimann vs. Christa Markwalder: mehr Abstimmen – mehr Demokratie?

Dienstag, Juni 5th, 2012
Share

Staatsverträge an die Urne: Christa Markwalder (FDP/BE) will an der heutigen Regelung festhalten, Lukas Reimann (SVP/SG) plädiert für einen Ausbau. Obligatorische Abstimmungen über Staatsverträge verlangt eine Initiative der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz. Für Lukas Reimann, SVP-Nationalrat, würde die direkte Demokratie sinnvoll ausgebaut, für FDP-Nationalrätin Christa Markwalder ins Absurde geführt.

Zum Interview mit dem St. Galler Tagblatt (mehr …)

Staatsverträge vors Volk: Schweizer Interessen stärken

Mittwoch, Mai 16th, 2012
Share

Annahme der Initiative verhindert Politik gegen den Bürgerwillen. Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung NZZ vom 16. Mai 2012: (mehr …)

Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“ mit 136’195 Unterschriften eingereicht

Dienstag, Februar 14th, 2012
Share
Die Prozentangaben im Uhrzeigersinn: 43% Nachverhandeln, um Kontingente einzuführen - 36% Beibehalten - 5% Neutral, weiss nicht - 16% Kündigen  Nur gerade 36 Prozent sind für die Beibehaltung, 16 Prozent wollen es kündigen, 43 Prozent wollen nachverhandeln. Unter den 15- bis 24-Jährigen ist die Skepsis besonders gross: 21 Prozent wollen das Abkommen kündigen, nur 33 Prozent unterstützen es.

Die Prozentangaben zur Personenfreizügigkeit von Vimentis (13.02.2012) im Uhrzeigersinn: 43% Nachverhandeln, um Kontingente einzuführen 36% Beibehalten 5%  Neutral, weiss nicht 16% Kündigen Nur gerade 36 Prozent sind für die Beibehaltung, 16 Prozent wollen es kündigen, 43 Prozent wollen nachverhandeln. Unter den 15- bis 24-Jährigen ist die Skepsis besonders gross: 21 Prozent wollen das Abkommen kündigen, nur 33 Prozent unterstützen - Quelle: http://www.migrosmagazin.ch/menschen/reportage/artikel/resultate-der-vimentis-umfrage

Die SVP hat heute die Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“ eingereicht. Die Initiative, die von 136‘195 Personen in nur sieben Monaten unterschrieben worden ist, verlangt, dass die Schweiz die Zuwanderung wieder eigenständig steuern und damit kontrollieren kann. Immer mehr Menschen strömen in unser Land mit gravierenden Folgen in den Bereichen Arbeitsmarkt, Lohnentwicklung, Mieten, Bodenpreise, Verbauung der Landschaft, Verkehrswege, Energie, Umwelt, Schulen, Gesundheitswesen und Sozialwerke. Hauptgründe für diese Entwicklung sind insbesondere die Einwanderung aus der EU, der Familiennachzug, die offenen Grenzen und verschleppte Probleme im Asylwesen. (mehr …)