Referat von Lukas Reimann an der Pressekonferenz vom 15. August 2013 der Gegner des neuen Epidemiegesetzes: (mehr …)
Posts Tagged ‘Freiheit’
Gegen staatlichen Zwang beim Impfen
Donnerstag, August 15th, 2013Stammtisch-Ökonomie: Einfache Erklärung des Steuersystems
Freitag, März 1st, 2013
(aus dem Englischen übersetzt von John Dornbierer)
Man stelle sich vor, zehn Männer treffen sich täglich zum Bier und die Rechnung wäre total Fr. 99.-
Wenn sie die Rechnung nach dem progressiven Steuersystem zahlen würden, sähe es etwa so aus:
Referat für „Aussteigen, Endstation Sozialismus!“
Sonntag, Februar 17th, 2013Referat von Nationalrat Lukas Reimann für die Veranstaltung „Aussteigen, Endstation Sozialismus! Freiheitliche Antworten auf den schleichenden Sozialismus.“: (mehr …)
Die EU – ausser Rand und Band
Mittwoch, Dezember 19th, 2012
DIESE WOCHE VERABSCHIEDET der Rat der EU einen Bericht über die Beziehungen zur Schweiz. Die dreisten Forderungen aus Brüssel lesen sich wie eine Kriegserklärung: Die Schweiz habe mehr zu liefern als die bereits bezahlten 1,3 Kohäsionsmilliarden. Neben den erfolgten Milliardenkrediten für den Währungsfonds sei noch mehr beizutragen zur Euro-Rettung. Man habe sich den EU-Gerichten zu unterstellen. Die Anwendung der Ventilklausel sei nicht rechtens und die unkontrollierte Einwanderung gefälligst zu schlucken. Bilaterale Verträge hätten keine Zukunft, wenn die Schweiz nicht automatisch EU-Recht nachvollziehe. Zudem wird mehr Kooperation im Sicherheitsbereich und bei EU-Sanktionen verlangt, womit die schweizerische Neutralität komplett ausgehöhlt würde. Brüssel will die Schweiz durch die Hintertür zu einem De-facto-Beitritt zwingen. Erste Politiker kommen bei diesen Forderungen bereits ins Zittern. So sagte etwa CVP-Präsident Darbellay, man müsse dies «wohlwollend» diskutieren, schliesslich habe die Schweiz «stark profitieren» können.
FALSCH! Wir profitieren nicht von einer EU-Politik, welche ganz Europa schwächt. Die Schweiz muss diesen Bericht mit Vehemenz zurückweisen. Es gilt, die schweizerischen Interessen statt jener der EU-Bürokraten zu vertreten. Das Spiel ist längst bekannt: Auf jedes Einknicken folgen noch dreistere Forderungen! Wirkt der Druck, wird er erhöht. Wir Schweizer reagieren zu defensiv auf Forderungen und Erpressungen. (mehr …)
SVP-Fraktion für Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht
Dienstag, November 27th, 2012Die SVP-Fraktion hat sich an ihrer heutigen Sitzung mit verschiedenen Geschäften der laufenden Herbstsession der Eidgenössischen Räte befasst. Sie spricht sich dabei einstimmig gegen die Aufhebung der Wehrpflicht aus, wie dies von einer Volksinitiative gefordert wird. Die allgemeine Wehrpflicht ist eine unverzichtbare Basis für eine leistungsfähige Milizarmee und damit eine glaubwürdige Landesverteidigung. Sie ist ein auf die Schweiz massgeschneidertes Konzept, das eine breite Verankerung der Armee in der Bevölkerung ermöglicht. Im Weiteren wendet sich die SVP-Fraktion gegen eine zusätzliche Einschränkung des bewährten flexiblen Arbeitsmarktes über die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit.
Bürgerfeindliches Tierseuchengesetz: Nein am 25. November 2012
Sonntag, November 4th, 2012Das Tierseuchengesetz führt zu einer enormen Zentralisierung und Internationalisierung. Doch wenn Bürokraten statt Bürger über ihre eigenen Tiere entscheiden, dann ist dies ein unhaltbarer Angriff auf die Freiheit und wird die Kosten in die Höhe treiben. (mehr …)
Unverhältnismässigkeit im Strassenverkehrsgesetz: Aufhebung des Wimpelverbotes
Sonntag, November 4th, 2012Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
Das Strassenverkehrsgesetz ist zu ergänzen mit einem Ausnahmeartikel, welcher an der Frontscheibe bzw. am Rückspiegel angebrachte kleinere Navigationsgeräte, kleinere Wimpel, Glücksbringer, Kreuze und Vignetten etc. zulässt, solange die Sicht nicht unverhältnismässig behindert wird.
Begründung (mehr …)
Wenn Bürokraten statt Bürger über Tiere entscheiden
Freitag, November 2nd, 2012Ein Blick in die Änderungen des Tierseuchengesetzes lohnt sich. Total werden 23 Artikel neu geschrieben und fast alle davon beginnen mit Worten wie „Der Bundesrat erlässt“, „Der Bund bestimmt“, „Der Bundesrat legt fest“. Das zeigt, worum es bei dieser Vorlage hauptsächlich geht: Machtverschiebung.
Eine Machtverschiebung vom Bürger zum Staat: Nicht mehr der Tierhalter soll über seine Tiere bestimmen, sondern der Bürokrat in Bern. (mehr …)
Endstation Sozialismus
Mittwoch, Oktober 31st, 2012
Was ist gesundes Geld? Wieso sind unsere Sozialwerke derart marode? Warum soll der Staat alleine für Bildung sorgen? Was ist ein freiheitliches Rechtssystem? Wie viel Staat brauchen wir eigentlich? Wie weit sind wir auf dem Weg in den Sozialismus bereits? Was sind die Auswege?
Auf diese Fragen werden wir an unserem Anlass „Aussteigen, Endstation Sozialismus! Freiheitliche Antworten auf den schleichenden Sozialismus“ Antworten finden. Wir wollen Jungpolitiker der beiden bürgerlichen Parteien JSVP und Jungfreisinnige ermöglichen, sich von gedanklichen Altlasten zu befreien. Jungpolitiker müssen sich wieder grundsätzliche Fragen stellen, was zu den Aufgaben des Staates gehört.
Der Anlass wird organisiert von Mitgliedern der beiden Jungparteien mit dem Ziel, Allianzen gegen den fortschreitenden Sozialismus zu fördern und die an einem freiheitlichen Staat interessierten Kräfte zur vermehrten Zusammenarbeit zu bewegen.
Der Anlass ist aufgeteilt in eine Einleitung durch freiheitsliebende Jungpolitiker sowie in einem zweiten Teil durch eine Reihe von Expertenbeiträgen von absoluten Gurus ihres Fachs. Frank Schäffler, der Paladin der Eurokritik im deutschen Bundestag und Christian Hoffmann, Autor des Buches „Sackgasse Sozialstaat“ und Forschungsleiter am Liberalen Institut sind nur zwei der Redner der Expertenrunde. Gegen das im kommunistischen Manifest geforderte und mittlerweile in ganz Europa umgesetzte Bildungsmonopol nimmt Bernd Reuther Stellung. Rechtsprofessor David Dürr liefert einen hochspannenden Beitrag zum staatlichen Rechtsmonopol und zeigt dessen Widersprüche auf. Wie wichtig ein gesundes Geldsystem mit einem echten Wert als Basis ist, erklärt Claudio Grass. Im Anschluss folgt eine geführte Diskussion zu den angesprochenen Themen mit Stimmen von Jungpolitkern aus dem Publikum.
Weitere Informationen zum Anlass und zu den Referenten findet man auf www.endstation-sozialismus.ch . Eine Anmeldung ist sehr erwünscht. Wir freuen uns auf viele Teilnehmer und einen ausserordentlich spannenden Anlass.
Für das Organisationskomittee,
Christoph Stampfli und Christian Zulliger
Männer haben ein Recht auf ihre Kinder
Sonntag, Oktober 28th, 2012Die Bilanz ist ernüchternd: Jede zweite Ehe in der Schweiz wird geschieden, 20’000 mal pro Jahr endet der vermeintliche Bund fürs Leben mit einer Scheidung, davon betroffen sind mindestens 14’000 Kinder. Das zeigen Zahlen des Bundesamts für Statistik. Das bedeutet, dass Tausende von Müttern und Väter mit Fragen zum Sorgerecht für ihre Kinder konfrontiert sind. Darauf muss der Gesetzgeber endlich reagieren.