Mit ‘Europäische Union’ getaggte Artikel

Nigel Farage bei der AUNS: «Alle Länder Europas sollten aus der EU austreten!»

Dienstag, 07. Oktober 2014
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Nigel Farage, Gast der AUNS in Winterthur, erachtet die Schweizer Selbstbestimmung als vorbildlich. An der ausserordentlichen Mitgliederversammlung der AUNS in Winterthur wurden u.a. die Parolen für die Abstimmungen vom 30. November gefasst.

Bilder der Veranstaltung
Beitrag Tagesschau

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Die EU – ausser Rand und Band

Mittwoch, 19. Dezember 2012
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Lukas Reimann NordwestschweizDIESE WOCHE VERABSCHIEDET der Rat der EU einen Bericht über die Beziehungen zur Schweiz. Die dreisten Forderungen aus Brüssel lesen sich wie eine Kriegserklärung: Die Schweiz habe mehr zu liefern als die bereits bezahlten 1,3 Kohäsionsmilliarden. Neben den erfolgten Milliardenkrediten für den Währungsfonds sei noch mehr beizutragen zur Euro-Rettung. Man habe sich den EU-Gerichten zu unterstellen. Die Anwendung der Ventilklausel sei nicht rechtens und die unkontrollierte Einwanderung gefälligst zu schlucken. Bilaterale Verträge hätten keine Zukunft, wenn die Schweiz nicht automatisch EU-Recht nachvollziehe. Zudem wird mehr Kooperation im Sicherheitsbereich und bei EU-Sanktionen verlangt, womit die schweizerische Neutralität komplett ausgehöhlt würde. Brüssel will die Schweiz durch die Hintertür zu einem De-facto-Beitritt zwingen. Erste Politiker kommen bei diesen Forderungen bereits ins Zittern. So sagte etwa CVP-Präsident Darbellay, man müsse dies «wohlwollend» diskutieren, schliesslich habe die Schweiz «stark profitieren» können.

FALSCH! Wir profitieren nicht von einer EU-Politik, welche ganz Europa schwächt. Die Schweiz muss diesen Bericht mit Vehemenz zurückweisen. Es gilt, die schweizerischen Interessen statt jener der EU-Bürokraten zu vertreten. Das Spiel ist längst bekannt: Auf jedes Einknicken folgen noch dreistere Forderungen! Wirkt der Druck, wird er erhöht. Wir Schweizer reagieren zu defensiv auf Forderungen und Erpressungen. (weiterlesen …)

SVP-Fraktion fordert dringliche Debatte zur Bankenkrise

Mittwoch, 30. Mai 2012
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Die SVP beobachtet mit Sorge die sich zuspitzende Verschuldungs- und Bankenkrise in der Europäischen Union. Durch eine weitere Eskalation dieser Krise wird auch die Schweiz in Mitleidenschaft gezogen. Die SVP-Fraktion hat deshalb heute im Eidgenössischen Parlament eine dringliche Interpellation eingereicht und verlangt vom Bundesrat Antworten zu den möglichen Szenarien und zu den getroffenen Vorkehrungen. Das Parlament muss sich noch in dieser Session mit dieser für unser Land zentralen Frage befassen, damit die Schweiz nicht unvorbereitet in eine Krise schlittert. In der Europäischen Union spitzt sich die Verschuldungs- und Bankenkrise rasch zu. In einer kritischen Situation befindet sich Griechenland, zunehmend aber auch Spanien, Portugal und Italien. Eine Eskalation zu einer gesamteuropäischen Bankenkrise, in der die Kunden das Vertrauen in die Banken verlieren und von den Banken Gelder in grösserem Umfang abziehen, ist nicht mehr auszuschliessen. Die Schweiz würde dadurch ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat von der SVP-Fraktion aufgefordert in einer dringlichen Debatte noch in dieser Session unter anderem folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie beurteilt der Bundesrat die Situation und welche Szenarien könnten sich ergeben?
2. Welches wären die Folgen entsprechender Szenarien für die Schweiz?
3. Welche Vorkehrungen hat der Bundesrat für den schlimmst möglichen Fall einer gravierenden europäischen Bankenkrise getroffen?
4. Mit welchen konkreten Massnahmen gedenkt der Bundesrat die Folgen für die Schweiz möglichst gering zu halten?
Es ist die Pflicht von Bundesrat und Parlament, sich jetzt mit diesen zentralen Fragen auseinanderzusetzen.

Willkommen in der EU-Zwangfabrik: Die Entmündigung Europas

Mittwoch, 27. April 2011
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Es kommt selten vor, dass ich ein Buch dank einem Feuilleton-Beitrag in der NZZ kaufe. Gestern ist es passiert und es hat sich gelohnt. Die 73 Seiten sind schnell gelesen. Der Preis mit CHF 9.20 moderat. Der Inhalt dafür lohnt sich und bietet EU-Kritikern und EU-Gegnern Zündstoff und glasklare Argumente: Europa ist derzeit in aller Munde. Misstrauen herrscht gegen die fernen Institutionen in Brüssel. Was, fragen sich immer mehr Europäer, treiben diese weithin unbekannten Vormünder hinter verspiegelten Fassaden, meist verschlossenen Türen und mit einer höchst fragwürdigen Legitimation? In einem Essay hat sich Hans Magnus Enzensberger der Aufgabe gestellt, zur Aufklärung über die Gebräuche und Spielregeln beizutragen, mit denen das Europa von ‚Brüssel’ zu regieren beansprucht. Er macht klar: Fernab von den Lebenswelten der Bürger praktizieren die Beamten der Brüsseler EU-Zentrale eine lückenlose Bevormundung und Überwachung.  (weiterlesen …)

NZZ-Campus: Der EU-Schweizer und sein Gegner

Donnerstag, 27. Januar 2011
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Nein zum EU-Beitritt der SchweizZwei Organisationen bemühen sich Studenten als EU Befürworter oder Gegner zu gewinnen. Die Studierenden haben das Thema «EU-Beitritt der Schweiz» nicht vergessen. Die YES-Organisation setzt sich für den Beitritt ein. Ihr Gegenspieler ist die Vereinigung Young4FUN.ch,  sie wehrt sich gegen die Annäherung der Schweiz an die EU.  (weiterlesen …)

Neue Millionen-Verschwendungen im EU-Parlament kommen an die Öffentlichkeit

Mittwoch, 26. Januar 2011
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Dieses neuste EU-Dokument hat es in sich. Das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments gesteht darin ausufernde Verschwendung, Missmanagement und haltlose Privilegienwirtschaft ein.

Konkret:

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Die EU und die Schweiz

Dienstag, 21. Dezember 2010
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Silvan Wegmann zur Woche

Eigenständigkeit als Chance

Mittwoch, 15. September 2010
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Ärmer werden. Freiheit werden.Die Debatte um das „Wie weiter?“ in der Europapolitik ist wieder entfacht. „Wir arbeiten, damit die Schweiz ein aktives Mitglied der EU wird.“, sagt etwa FDP-Nationalrätin Christa Markwalder. Tatsächlich wird in Bundesbern alles Mögliche an das EU-Recht angepasst. „Beitritts-Hürden abbauen“ heisst das Motto. Ist der EU-Beitritt also „strategisches Ziel“, wie es der Bundesrat bereits 1992 formuliert und durch die Einreichung eines Beitrittsgesuches, welches immer noch in Brüssel deponiert ist, untermauert hat?  Oder ist der EU-Beitritt gar eine politische Forderung gemäss den Parteiprogrammen von FDP, CVP, SP und Grünen? (weiterlesen …)

EU-Debatte: Nein zum EU-Beitritt!

Montag, 26. Juli 2010
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Artikel fürs St.Galler Tagblatt vom 26.07.2010 und Vimentis

Wir Schweizer haben ein Interesse an einem erfolgreichen Europa. Doch die EU schwächt Europa. Ein grosser Vorteil von Europa gegenüber anderen Kontinenten war die Vielfalt. Der Wettbewerb der Ideen und Systeme zwischen den Staaten. Inzwischen versucht die EU mit dem Lissabon-Vertrag, der Einheitswährung und der immer stärkeren Regulierung und Bürokratisierung ein vereinheitlichter Monster-Staat zu werden. Damit geht jede Flexibilität verloren, eine Politik für das Volk in den einzelnen Staaten zu machen. Über 80% der politischen Entscheide über EU-Staaten werden heute in Brüssel gefällt.
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Bundesrat bittet Brüssel um Beitritt

Samstag, 24. Oktober 2009
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Nein, ich bin kein Anhänger von Bundesrat Leuenberger. Aber immerhin sagt er ehrlicher und direkter als andere Bundesräte, wohin es wirklich gehen soll. Ab nach Brüssel! Seit vergangenem Wochenende wissen wir, dass er möglichst rasch in die EU will. Und die FDP-Nationalrätin Christa Markwalder doppelt gleich nach und fordert in einem Vorstoss mit 101 Mitunterzeichnern (von 200 Nationalräten) die Wideraufnahme von Beitrittsverhandlungen. Das ist erschreckend. Denn es zeigt auf, dass der Bundesrat und die Parlamentsmehrheit lieber heute als morgen in die EU wollen. Bereits vergessen scheint die Volksabstimmung aus dem Jahr 2001: Damals sprachen sich 77% gegen einen EU-Beitritt aus.
Auch ein Blick in den eben erschienenen 240-seitigen „Aussenpolitischen Bericht 2009“ des Bundesrates ist aufschlussreich. (weiterlesen …)