Posts Tagged ‘Europa’

Mario Montis peinlicher Auftritt in Zürich

Mittwoch, November 26th, 2014
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Artikel von Hans Kaufmann, alt-Nationalrat, Wettswil

monti 

Nein, das war bei weitem kein „Super Mario“, der am 25. November 2014 an der Uni Zürich seinen Auftritt hatte. Mario Monti, seines Zeichens Präsident der Bocconi Universität in Mailand, von 1995 bis 2004  Mitglied der Europäischen Kommission und in den Jahren 2011 bis 2013 italienischer Ministerpräsident sprach im Rahmen einer Vortragsreihe des Europa Institutes an der Universität zum Thema „The UK and the European Integration: from Winston Churchill to David Cameron.“  Er gilt als profunder Wirtschaftsexperte, amtete er doch in Italien auch als Wirtschafts- und Finanzminister. 1994 wurde Monti vom Kabinett Berlusconi I für das Amt des EU-Kommissars für den Binnenmarkt nominiert. Anschliessend amtete er von 1999 bis 2004 als Kommissar für Wettbewerb. Bekannt wurde er vor allem durch seine wettbewerbsrechtliche Politik gegenüber Microsoft und diversen Autokonzernen wie Volkswagen. Aber das, was er an der Uni Zürich zum Besten gab, bestätigt alle negativen Vorurteile, die viele Bürgerinnen und Bürger gegen die EU-Politelite hegen.

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Keine Basis für Erweiterungsbeitrag an Kroatien

Freitag, August 29th, 2014
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WP_003678Die SVP-Fraktion hat sich heute in Bern zu einer vorbereitenden Sitzung im Hinblick auf die Herbstsession der Eidgenössischen Räte getroffen. Sie lehnt einen Beitrag der Schweiz zu Gunsten von Kroatien über 45 Millionen Franken ab. (mehr …)

Buchhinweis: Europa braucht Freiheit!

Donnerstag, Januar 17th, 2013
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Europa steht an der Wegscheide. Gelingt es den Europäern, eine funktionsfähige Union zu werden oder misslingt das Experiment. Václav Klaus hat als tschechischer Ministerpräsident und Präsident die Entwicklung auf verantwortlichen Positionen lange begleitet. Für Klaus ist die sich seit langem abzeichnende Integration zu einem dirigistischen Staat Europa ein Irrweg. Er plädiert für ein Alternativmodell: für ein Europa der Nationalstaaten, entsprechend der historischen Situation Europas. Ein Europa der Bürger kann nur ein Europa der Nationalstaaten sein, da es den Bürger Europas nicht gibt.

 

SVP-Fraktion verlangt vom Bundesrat Transparenz

Samstag, November 26th, 2011
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Wie von der SVP vorausgesagt, erhöht die EU kurz nach den eidgenössischen Wahlen den Druck auf die Schweiz. Die Androhung von Vergeltungsmassnahmen, wenn bis Ende Juni 2012 kein Ergebnis des „Steuerdialogs“ resultieren sollte, ist inakzeptabel. Für die SVP kommt es nicht in Frage, dass die Schweiz irgendwelchem Druck nachgibt oder gar den „EU-Verhaltenskodex“ zur Unternehmensbesteuerung übernimmt. Es ist von zentraler Bedeutung, dass die Schweiz ihre Standortattraktivität auch im steuerlichen Bereich erhalten kann und die Autonomie in Steuerfragen verteidigt. Der Bundesrat selbst geht nun vor den Bundesratswahlen offenbar auf Tauchstation und sagt vereinbarte Treffen in Brüssel ab. Für die SVP ist klar: Nach den Wahlen vom 14. Dezember wird der Bundesrat die Anbindung an die EU umso intensiver vorantreiben. Die SVP-Fraktion hat vor diesem Hintergrund heute eine dringliche Interpellation beschlossen, die vom Bundesrat endlich Transparenz bezüglich seiner europapolitischen Absichten verlangt. (mehr …)

Zusammenfassung 2. Sessionswoche Sommersession (6.6. – 9.6.2011)

Donnerstag, Juni 9th, 2011
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Die wichtigsten Entscheide und Geschehnisse der zweiten Woche der Sommersession in aller Kürze und sachlich für Sie zusammengefasst: (mehr …)

Aus der Fraktion: Der Bundesrat muss in Sachen Europapolitik endlich Klarheit schaffen

Dienstag, Juni 7th, 2011
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Die SVP-Fraktion hat sich an ihrer heutigen Sitzung insbesondere mit der ausserordentlichen Session zur Europapolitik und den Bilateralen III vom 9. Juni 2011 befasst. Die SVP-Fraktion verlangt, dass der Bundesrat endlich Klarheit über seine wahren europapolitischen Absichten schafft. Es geht nicht an, dass im Hintergrund Vorbereitungen für eine weitgehende institutionelle Integration in die EU laufen, die nach den eidgenössischen Wahlen vom Bundesrat vorangetrieben werden soll. Vielmehr ist nun endlich das EU-Beitrittsgesuch in Brüssel zurückzuziehen, um die Position der Schweiz gegenüber der EU zu klären und zu stärken. (mehr …)

Schweiz: Finger weg vom zentralistischen EU-Monstersuperstaat

Dienstag, Juni 7th, 2011
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NZZ-Campus: Der EU-Schweizer und sein Gegner

Donnerstag, Januar 27th, 2011
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Nein zum EU-Beitritt der SchweizZwei Organisationen bemühen sich Studenten als EU Befürworter oder Gegner zu gewinnen. Die Studierenden haben das Thema «EU-Beitritt der Schweiz» nicht vergessen. Die YES-Organisation setzt sich für den Beitritt ein. Ihr Gegenspieler ist die Vereinigung Young4FUN.ch,  sie wehrt sich gegen die Annäherung der Schweiz an die EU.  (mehr …)

Euro / IWF / Entwicklungshilfe: Finanzieren wir bald die ganze Welt?

Mittwoch, Januar 12th, 2011
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Lukas Reimann zum IWF-Kredit und der Aufstockung der Entwicklungshilfe!Jetzt haben wir also Gewissheit: Nach Bundesrat und Ständerat will nun auch die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates 30 Milliarden IWF-Kredite zur Rettung des Euros sprechen und gleichzeitig die Entwicklungshilfe um jährlich 640 Millionen Franken erhöhen. Das Ganze geht auf ein schmutziges Paket zurück: Die Linke erpresste die Mitte und kündigte an, den IWF-Milliarden nur bei einer massiven Aufstockung der Entwicklungshilfe zuzustimmen. CVP und FDP liessen sich erpressen. Dieses undemokratische Paket geht voll zu Lasten der Steuerzahler und der finanzpolitischen Stabilität unseres Landes. Ein Referendum ist nicht vorgesehen, wohlweislich, das Volk würde derartigen Summen kaum zu stimmen.

Artikel für news.ch-Politspektrum

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Buchvorschlag: So nicht, Europa! Die drei grossen Fehler der EU.

Freitag, Dezember 10th, 2010
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Die drei grossen Fehler der EU!Statt zu lernen, zu arbeiten oder die letzte Sessionswoche fertig vorzubereiten, habe ich heute wieder einmal zu lange gelesen. Immerhin eignen sich Bücher ja gut als Weihnachtsgeschenk und das Buch „So nicht, Europa! Die drei grossen Fehler der EU“ von Jochen Bittner kann ich nur empfehlen. Von der neusten Literatur über die EU ist dieses Werk zusammen mit dem Buch „Die Europafalle“ von Hans-Peter Martin  wohl das lesenswerteste. Jetzt habe ich gerade angefangen „Schulden ohne Sühne?“ und „Weltkrieg der Währungen“ zu lesen. Leider lassen einen beide Bücher wieder nicht los. Dazu später mehr. Hier eine kurze Zusammenfassung von „So nicht, Europa!“:

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