Eine Analyse zur Masseneinwanderungsinitiative von Nationalrat Hans Kaufmann:
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Posts Tagged ‘Einwanderung’
Wirtschaft und Bundesrat im Abseits
Dienstag, Februar 11th, 2014Roger Köppel bei hart aber fair
Dienstag, Februar 11th, 2014Roger Köppel bei hart aber fair. Lohnt sich!
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9. Februar 2014: Jetzt kommt es auf jede Stimme an!
Freitag, Februar 7th, 2014Leute! Dieses Wochenende können wir Schweizer Geschichte schreiben und mit einem Sieg dafür sorgen, dass die Einwanderung wieder kontrollierbar ist. Es ist absolut alles möglich und kommt für einmal auf jede – wirklich jede einzelne – Stimme an! Haben all Deine Bekannten, Freunde, Nachbarn und die ganze Familie schon abgestimmt? Nachfragen! Überzeugen! Werde Teil von diesem historischen Moment, welcher für die Zukunft unseres Landes ganz entscheidend ist. DANKE Euch allen! Gemeinsam schaffen wir das.
David Cameron: Personenfreizügigkeit in Europa muss eingeschränkt werden
Mittwoch, Dezember 11th, 2013
Von David Cameron (seit dem 11. Mai 2010 Premierminister des Vereinigten Königreichs und seit 2005 Parteivorsitzender der Conservative Party)
Übermässige Migration entzieht die talentiertesten Leute jenen Ländern, die sie am dringendsten benötigen.
Am 1. Januar 2014 werden die Bürgerinnen und Bürger aus Rumänien und Bulgarien das gleiche Recht haben in Grossbritannien zu arbeiten wie alle anderen EU-Bürger. Ich weiss, dass viele hier im Lande über die möglichen Auswirkungen besorgt sind. Ich teile ihre Sorgen. Seit dem Fall der Berliner Mauer gehörte Grossbritannien zu den Vorkämpfern, welche einen Beitritt der ausgebluteten Länder hinter dem Eisernen Vorhang in die Nato und in die EU befürworteten. Das ist sowohl für deren aber auch für unseren Wohlstand und die Sicherheit wichtig. Grossbritannien war auch immer einer der stärksten Verfechter eines EU-Binnenmarktes. Es ist auch in unserem Interesse, dass der Markt wächst und auch unsere Leute die Möglichkeit haben, in anderen europäischen Ländern zu arbeiten. (mehr …)
Mehr Einwanderung, weniger Lebensraum: Im Stadt-Staat Schweiz wirds immer enger
Mittwoch, Oktober 31st, 2012
Manche Dinge will man gar nicht wissen. Man muss vielleicht in einer Stadt wie Lagos leben, um zu verstehen, was eine exponentiell wachsende Bevölkerung bedeutet. Lagos gilt als schnellst wachsende Stadt der Welt und laut „Economist“ damit verbunden auch als eine jener Städte, in denen man am schlechtesten lebt. Die Menschen dort leiden unter Abgasen, Wohnungsnot, schlechter Versorgung, Müll, geschundener Gesundheit, Kriminalität und hoher Kindersterblichkeit. Die Infrastruktur der Stadt kann das Bevölkerungswachstum nicht tragen. Erschreckend ist, dass die Zahlen der Schweiz gar nicht so weit von Lagos weg sind. (mehr …)
Rückblick Sessionswoche 2 der Frühjahrssession 2012
Dienstag, März 13th, 2012Montag, 5.3.2012
Der Nationalrat hat als Zweitrat der Ergänzung des DBA mit den USA entgegen dem Willen der SVP mit 110:56 Stimmen bei 14 Enthaltungen zugestimmt. Damit leistet die Schweiz den USA künftig in Fällen von Steuerhinterziehung auch dann Amtshilfe, wenn sich die Anfrage auf eine Gruppe von nicht einzeln identifizierten Personen bezieht.
Der Nationalrat genehmigte auch zehn andere DBA. Bei einem Teil ging es um die Anpassung an die aktuelle Interpretation des OECD-Standards. Danach sind für die Gewährung der Amtshilfe Name und Adresse des mutmasslichen Steuersünders oder der Bank nicht zwingend. (mehr …)
Nationalrat gegen Systemwechsel bei der Einwanderung
Mittwoch, März 7th, 2012Der Nationalrat hat sich gegen einen Vorstoss des St. Galler SVP-Nationalrats Lukas Reimann ausgesprochen. Reimann verlangt mit einer parlamentarischen Initiative, dass die Zuwanderung über ein System gesteuert wird, wie es etwa Kanada, Neuseeland oder Australien kennen. Damit würde Einwanderung wieder geregelt und sie wäre nicht länger unkontrolliert. Punkte gäbe es demnach zum Beispiel für schulische und berufliche Qualifikationen, die Nachfrage des Arbeitsmarktes, Sprachkenntnisse, Gesundheit, Alter oder Sicherung des eigenen Lebensunterhalts. Eine Bewilligung würde nur noch erhalten, wer eine Mindestpunktzahl erreicht.
Votum im Rat am 6.3.2012: (mehr …)
Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“ gestartet
Montag, Juli 25th, 2011
Die SVP lanciert die angekündigte Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“. Mit der Initiative soll die eigenständige Steuerung über die Zuwanderung zurückgewonnen werden, nachdem die Schweiz die Kontrolle über die Zuwanderung verloren hat. Immer mehr Menschen strömen in unser Land, mit gravierenden Folgen für Volkswirtschaft und Gesellschaft. Hauptgründe für diese Entwicklung sind insbesondere die Einwanderung aus der EU, die offenen Grenzen und verschleppte Probleme im Asylwesen. Die Masseneinwanderung ist zu stoppen. Die Initiative der SVP schafft die Grundlagen dazu, indem der Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente für alle Bewilligungen des Ausländerrechts unter Einbezug des Asylwesens begrenzt werden soll. (mehr …)
Zuwanderung einschränken – mit der Begrenzungsinitiative der SVP
Montag, Mai 23rd, 2011
Die Schweiz hat die Kontrolle über die Zuwanderung verloren. Immer mehr Menschen strömen in unser Land, ohne dass noch wirkungsvolle Instrumente zur Steuerung und zur Begrenzung der Einwanderung existieren. Hauptgrund dafür sind die Personenfreizügigkeit mit der EU, die offenen Grenzen und verschleppte Probleme im Asylwesen. Die negativen Folgen der ungebremsten Zuwanderung werden immer offensichtlicher. Es ist deshalb höchste Zeit, dass die Schweiz die Steuerbarkeit über die Zuwanderung zurückgewinnt und den Zustrom von Einwanderern wieder begrenzen kann. Deshalb schlägt die SVP-Parteileitung der Delegiertenversammlung die Lancierung einer „Begrenzungsinitiative“ vor. (mehr …)
Schengen und Personenfreizügigkeit: Nein zur unkontrollierten Einwanderung!
Mittwoch, Mai 18th, 2011
Vor über 10 Jahren gründete ich ein Jugendkomitee gegen die EU-Personenfreizügigkeit. Wir wurden damals als Isolationisten und EU-Kritiker belächelt. Es gebe ja lange Übergangsfristen und Schutzmassnahmen. Inzwischen sind die Übergangsfristen abgelaufen. Zu Beginn dieses Monats auch für ganz Osteuropa mit Ausnahme von Rumänien und Bulgarien. Die Schutzmassnahmen erwiesen sich als wirkungslos. Kritische Stimmen werden lauter: FDP-Bundesrat Schneider-Ammann denkt laut über Neuverhandlungen mit der EU nach, SP-Politiker Rudolf Strahm kritisiert das EU-Abkommen, Umweltschützer setzen sich gegen das enorme Bevölkerungswachstum ein.
Gastbeitrag von Lukas Reimann für die Aargauer-Zeitung vom 18.05.2011 (mehr …)