Montag, 26. Juli 2010
Artikel fürs St.Galler Tagblatt vom 26.07.2010 und Vimentis
Wir Schweizer haben ein Interesse an einem erfolgreichen Europa. Doch die EU schwächt Europa. Ein grosser Vorteil von Europa gegenüber anderen Kontinenten war die Vielfalt. Der Wettbewerb der Ideen und Systeme zwischen den Staaten. Inzwischen versucht die EU mit dem Lissabon-Vertrag, der Einheitswährung und der immer stärkeren Regulierung und Bürokratisierung ein vereinheitlichter Monster-Staat zu werden. Damit geht jede Flexibilität verloren, eine Politik für das Volk in den einzelnen Staaten zu machen. Über 80% der politischen Entscheide über EU-Staaten werden heute in Brüssel gefällt.
(weiterlesen…)
Tags:Auslandschweizer, Aussenpolitik, Brüssel, Bundesrat, EFTA, EU-Debatte, Europa, Europäische Union, EWR, Lukas Reimann, Schweiz, SVP
Abgelegt in Aktuelles | Keine Kommentare »
Samstag, 24. Oktober 2009
Nein, ich bin kein Anhänger von Bundesrat Leuenberger. Aber immerhin sagt er ehrlicher und direkter als andere Bundesräte, wohin es wirklich gehen soll. Ab nach Brüssel! Seit vergangenem Wochenende wissen wir, dass er möglichst rasch in die EU will. Und die FDP-Nationalrätin Christa Markwalder doppelt gleich nach und fordert in einem Vorstoss mit 101 Mitunterzeichnern (von 200 Nationalräten) die Wideraufnahme von Beitrittsverhandlungen. Das ist erschreckend. Denn es zeigt auf, dass der Bundesrat und die Parlamentsmehrheit lieber heute als morgen in die EU wollen. Bereits vergessen scheint die Volksabstimmung aus dem Jahr 2001: Damals sprachen sich 77% gegen einen EU-Beitritt aus.
Auch ein Blick in den eben erschienenen 240-seitigen „Aussenpolitischen Bericht 2009“ des Bundesrates ist aufschlussreich. (weiterlesen…)
Tags:Aussenpolitik, Aussenpolitischer Bericht, Bilaterale Abkommen, Brüssel, Bundesrat, EU, EU-Beitritt, Europäische Union, Moritz Leuenberger, Parlament, Schweiz
Abgelegt in Aktuelles | 1 Kommentar »
Donnerstag, 30. April 2009
Morgen (1. Mai 2009) vor fünf Jahren wurde die EU-Osterweiterung euphorisch gefeiert. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Zum Jubiläum ein Kommentar und Kurzbericht über die Jahreskonferenz von team.
Erstveröffentlichung am 30. April 2009 auf students.ch in der Politkolummne.
(weiterlesen…)
Tags:Aussenpolitik, EU, EU-Beitritt, EU-Osterweiterung, EU-Verfassung, EU-Zwang, Europäische Union, Freiheit, Irland, Lissabon-Vertrag, London, Schweiz
Abgelegt in Aktuelles | 3 Kommentare »