Posts Tagged ‘Asylwesen’

Asylchaos stoppen!

Samstag, August 8th, 2015
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Anstatt wirkungsloser Gesetzesänderungen braucht es eine konsequente Umsetzung des Asylgesetzes und systematische Grenzkontrollen zur Schliessung der Grenzen für illegal Einreisende.Handelszeitung_Karikatur (mehr …)

Kostentransparenz. Gesundheitskosten Asylsuchender

Mittwoch, Oktober 31st, 2012
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Akut- und Psychiatriespitäler, Ärzte, Zahnärzte und weitere Institutionen des Gesundheitswesens klagen zunehmend über stark steigende Fallzahlen von Asylanten, darunter auch viele Personen mit abgewiesenen Asylgesuchen und solche mit NEE. Ein Forschungsbericht „Gesundheitsversorgung und -kosten von Asylsuchenden in Basel“ aus dem Jahr 2005 zuhanden des BfM erhob die Kosten und die Krankheitsfälle für die Jahre 2000 bis 2003 detailliert. Es geht um hohe Millionenbeträge alleine in einem einzelnen Kanton. Darin werden auch die betroffenen Krankenkassen zitiert, nach welchen die Gruppe der Asylsuchenden rund 40 Prozent höhere Kosten als der Durchschnitt gleichaltriger Versicherter verursache. Die Eidgenossenschaft verteilt in den Asylzentren sogar Broschüren „Der Zugang zur Gesundheitsversorgung für undokumentierte Migranten in der Schweiz“.

Interpellation Nationalrat (mehr …)

Geschlossene Unterkünfte für kriminelle Asylbewerber

Mittwoch, Mai 30th, 2012
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Seit Monaten fordert die SVP auf allen Ebenen griffige Massnahmen gegen renitente und delinquierende Asylbewerber. Wie seit längerem absehbar, eskaliert die Situation zusehends. Die aktuellen Ereignisse in Hasliberg und anderen Gemeinden zeigen dies in aller Deutlichkeit. Bundesrat und Parlament müssen nun endlich handeln, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die SVP verlangt dringliche und wirksame Massnahmen. Verhaltensauffällige, renitente und delinquierende Asylanten sind in zentralen, vom Bund geführten Internierungslagern festzusetzen. Ein entsprechender Antrag wurde auch in die Revision des Asylgesetzes eingebracht. Wer straffällig wird, ist zudem sofort vom Asylverfahren auszuschliessen und der Ausschaffung zuzuführen. Kriminelle Asylbewerber sind umgehend in Haft zu nehmen, das Asylverfahren abzuschliessen und die Ausschaffung ist zu vollziehen. Die Beschleunigung der Asylverfahren im Rahmen der laufenden Asylgesetzrevision ist rasch umzusetzen. Der Zustrom von Wirtschafsmigranten ist durch die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und durch Druck auf die konsequente Anwendung des Dublin-Abkommens zu stoppen. Zur Bekämpfung der zunehmenden Ausländerkriminalität ist die von Volk und Ständen angenommene Ausschaffungsinitiative endlich konsequent umzusetzen. Insbesondere der Bundesrat ist nun gefordert. Schaut er weiter zu, muss er sich nicht wundern, wenn die Bürger das Heft selbst in die Hand nehmen und zu Selbstjustiz greifen. Der Bundesrat trägt hier die Verantwortung, dies zu verhindern.

Gastbeitrag zu den Missständen im schweizerischen Asylwesen: Es braucht sofortige Korrekturen

Mittwoch, April 11th, 2012
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Lukas Reimann in der Aargauer ZeitungDREI JUNGE MÄNNER setzen sich im Zug neben mich. Sie tragen Markenkleider und sind gut gelaunt. Auf Französisch erklären sie mir, dass sie aus Tunesien stammen. Sie schwärmen für Schweizer Frauen und möchten einen Einkaufsbummel in der Stadt machen. Ob sie denn Touristen seien, frage ich. Nein nein, Asylanten, mutige Revolutionäre, prahlen sie. Als der Kondukteur vorbeikommt, haben die Herren weder Geld noch Ausweis bei sich. Man einigt sich, dass sie beim nächsten Bahnhof aussteigen müssen. Weiter wollten sie sowieso nicht. Doch womit wollen sie einkaufen gehen, so ganz ohne Geld? Wir nehmen uns, was uns gehört. So der Tenor. (mehr …)

Asylunwesen: Konkrete Lösungen. Jetzt wird gehandelt!

Montag, Februar 20th, 2012
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Sofortige Korrekturen im Asylwesen unausweichlich:
– Asylindustrie stoppen
– Asylgesetzrevision: Neue Anträge

Die Schweizer Asylpolitik ist heute bestimmt vom Asylrechtsmissbrauch, von Absurditäten und der Untätigkeit sowie der Führungslosigkeit der Verantwortlichen im Asylbereich. Verfahren dauern im Schnitt 1400 Tage, die Gesuchszahlen explodieren, die Kriminalität nimmt zu, die Kosten im Asylwesen steigen von Jahr zu Jahr. Der Unmut und die Unsicherheit in der Bevölkerung werden immer stärker. Daher hat sich eine Arbeitsgruppe der SVP intensiv mit den nötigen Verbesserungen im Asylwesen beschäftigt und 45 Anträge für die am 23. /24. Februar 2012 in der SPK behandelten Asylgesetzrevision verfasst. (mehr …)

SVP verlangt dringliche Debatte zu möglichen Migrationsströmen aus Nordafrika und Austritt aus IWF

Dienstag, März 1st, 2011
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Die SVP-Fraktion hat an ihrer heutigen Sitzung eine dringliche Interpellation zu möglichen Migrationsströmen aus Nordafrika beschlossen. Für die SVP steht dabei insbesondere die Verhinderung von illegalen Grenzübertritten über eine Sicherung der eigenen Grenzen im Vordergrund sowie die Durchsetzung des Dublin-Abkommens. Zudem ist für die SVP klar, dass Personen, die keine Aussicht auf Asyl haben, nicht auf die Kantone zu verteilen sind. Im Nachgang zum unverantwortlichen Entscheid des Parlaments für neue Kreditvereinbarungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) im Umfang von 16,5 Milliarden Franken verlangt die SVP-Fraktion den Austritt aus dem IWF. Die SVP ist nicht bereit, die Verantwortung für hoch spekulative Aktivitäten des IWF bei der Rettung bankrotter Staaten zu übernehmen. Die finanz- und währungspolitischen Risiken für die Schweiz sind dabei viel zu gross. Die SVP wird eine Parlamentarische Initiative zum Austritt der Schweiz aus dem IWF vorbereiten. (mehr …)

Kuh-Schweiz oder Schuh-Schweiz?

Samstag, Januar 19th, 2008
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Ein cleverer Journalist aus dem Irak wirft während einer Pressekonferenz einen Schuh nach US-Präsident George Bush. Er wird damit zum Helden im arabischen Raum und hat wohl in vielen Staaten (z.B. als Propagandaminister im Iran) ehrenvolle Jobs angeboten bekommen. Doch darum ging es dem Schuhwerfer nicht. Über seinen Genfer Anwalt lässt er ein Asylgesuch für die Schweiz stellen, weil er in Zukunft angeblich keinen Job mehr finden werde im Irak.
Die Schweiz ist weltweit bekannt für ihre lockere Asylpraxis und sie gilt als wohlhabendes, schönes Land. In der Schweiz bekommen Tausende Asyl mit absurden Begründungen wie zum Beispiel Militärdienstverweigerung in Eritrea. Sie wurde vom cleveren Iraki also nicht per Zufall gewählt.

Und tatsächlich gewähren ihm die zuständigen Beamten Asyl. Daraufhin geht es erst recht los. Als das nächste Mal eine Pressekonferenz im Irak mit ausländischen Gästen stattfindet, werfen plötzlich 12 und beim nächsten mal schon 100 Personen einen Schuh. Daraufhin beschliesst die irakische Regierung aus Sicherheitsgründen, Pressekonferenzen im Irak nur noch barfuss durchzuführen. Doch die Bevölkerung sieht ihre Chance. Tausende versammeln sich auf Plätzen und werfen mit Schuhen um sich.

Wer A sagt, muss auch B sagen. Die Schweiz nimmt nun also zehntausende Asylanten zusätzlich auf mit der Begründung „verfolgter Schuhwerfer“. Die Gerichte bestätigen in Rekursen die Rechtmässigkeit der Entscheide und die Linke fordert den dauernden Aufenthalt für alle Schuhwerfer. Das scheint ganz gut zu gehen, die Asylindustrie – welche unter Christoph Blocher im Bundesrat stark gelitten hat – kann endlich wieder expandieren und die totgesagte Schweizer Schuhindustrie findet zu altem Glanz zurück.

Der Rest der Welt lacht nun nicht mehr über den Schuhwerfer oder über George Bush, sondern über die dummen Schweizer. Denn diese dummen Schweizer müssen das ganze bezahlen.

Die durch Schuh-Asylanten als Kuh-Schweizer verspotteten Einheimischen fühlen sich belästigt und finanzieren den ganzen Wahnsinn mit ihrem Steuergeld. Und selbst als sie zunehmend selber Schuhe werfen oder auch einfach ohne Asyl auswandern, merkt die Asylindustrie nicht, was sie wirklich angerichtet hat: ein einst wunderschönes Land zerstört.