Posts Tagged ‘Armee’

SVP unterstützt Beschaffung des Gripen – Thomas Aeschi und Felix Müri neue Vizepräsidenten der Fraktion

Freitag, Februar 22nd, 2013
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fraktion-wattwilDie SVP-Fraktion tagt heute und morgen im Vorfeld der Frühjahrssession der eidgenössischen Räte in Wattwil/SG. Sie hat anlässlich der heutigen Sitzung die Nationalräte Thomas Aeschi und Felix Müri als neue Vizepräsidenten der Fraktion gewählt. Die SVP-Fraktion hat zudem mit 40:1 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen, die Beschaffung von 22 Gripen-Kampfflugzeugen für die Schweizer Armee zu unterstützen. Die SVP steht zu einer glaubwürdigen Landesverteidigung und zu einer schlagkräftigen Milizarmee, welche die Souveränität und Neutralität der Schweiz sicherstellen. Dazu gehört auch ein sicherer Schutzschirm in der Luft. Die Fraktion verlangt vom Bundesrat nun auch, dass er der Armee die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, um ihren Auftrag zu erfüllen.
Auch spricht sich die SVP-Fraktion mit grosser Mehrheit für mehr Transparenz im Ständerat und für die gemeinsame, elterliche Sorge aus. (mehr …)

SVP-Fraktion für Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht

Dienstag, November 27th, 2012
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Die SVP-Fraktion hat sich an ihrer heutigen Sitzung mit verschiedenen Geschäften der laufenden Herbstsession der Eidgenössischen Räte befasst. Sie spricht sich dabei einstimmig gegen die Aufhebung der Wehrpflicht aus, wie dies von einer Volksinitiative gefordert wird. Die allgemeine Wehrpflicht ist eine unverzichtbare Basis für eine leistungsfähige Milizarmee und damit eine glaubwürdige Landesverteidigung. Sie ist ein auf die Schweiz massgeschneidertes Konzept, das eine breite Verankerung der Armee in der Bevölkerung ermöglicht. Im Weiteren wendet sich die SVP-Fraktion gegen eine zusätzliche Einschränkung des bewährten flexiblen Arbeitsmarktes über die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit.

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Bundesrat Maurer informiert SVP-Fraktion über Entscheid Kampfflugzeug

Samstag, Februar 18th, 2012
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Im Anschluss an die Fraktionssitzung fand der SVP-Jass-Cup mit über 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt.

Die SVP-Fraktion hat sich an ihrem zweiten Tag der Fraktionssitzung in Ruswil (LU) von Bundesrat Ueli Maurer über den Flugzeugentscheid informieren lassen. Aus Sicht des Bundesrates ist eine korrekte Evaluation durchgeführt worden. Der Gripen sei das einzige Kampfflugzeug, das für die Schweizer Armee in Frage kommt, insbesondere auch in Bezug auf die Kosten des Gesamtpaketes (Beschaffung und Betrieb). Bei allen drei Angeboten fanden die Kompensationsgeschäfte in etwa die gleiche Bewertung. Alle involvierten Herstell-Länder hätten Verknüpfungen zu hängigen politischen Dossiers jedoch abgelehnt. Des weiteren hat die SVP-Fraktion ihre ablehnende Haltung in Bezug auf die Motion der staatspolitischen Kommission des Nationalrates (SPK-N) zur Vereinbarkeit von Volksinitiativen mit den Grundrechten bestätigt. Die SVP-Fraktion unterstreicht die Wichtigkeit der Volksrechte und der direkten Demokratie und bekämpft falls notwendig per Referendum jegliche Art von zusätzlichen Vorprüfungen und Ungültigkeitsgründen von Volksinitiativen. Im Anschluss an die Fraktionssitzung kämpfen nebst Bundesrat Ueli Maurer, Parteipräsident Toni Brunner auch viele Fraktionsmitglieder mit über 300 weiteren Teilnehmern am traditionellen Jass-Cup der SVP Schweiz in Ruswil um den ersten Platz.

Ansprache anlässlich der Beförderungsfeier der FULW Schulen 95

Donnerstag, Februar 9th, 2012
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Ansprache von Nationalrat Lukas Reimann anlässlich der Beförderungsfeier der FULW Schulen 95 vom 3. Februar 2012 im Fliegermuseum Dübendorf. (mehr …)

Zusammenfassung 1. Sessionswoche

Donnerstag, September 15th, 2011
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Montag, 12.9.2010

Der Nationalrat hat am Montag eine Motion aus dem Ständerat zur Vereinfachung der beruflichen Vorsorge gutgeheissen.

Der Bund soll den Krankenkassen in der obligatorischen Krankenversicherung einen Mindest- und Maximalreservesatz vorschreiben dürfen. Eine linke Mehrheit im Nationalrat hat eine Motion von Liliane Maury Pasquier (SP) mit 80:70 Stimmen überwiesen.

Anerkannte Flüchtlinge sollen wie Nicht-EU-Bürger erst nach 10 Jahren eine Niederlassungsbewilligung erhalten, nicht wie bisher bereits nach fünf Jahren. Dank der SVP wurde der Pa.Iv. von Philipp Müller im Nationalrat Folge gegeben.

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Aktuelles Podium zur Entwaffnungs-Initiative

Mittwoch, Januar 12th, 2011
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Waffeninitiative

Am 13. Februar 2011 stimmen die Schweizerinnen und Schweizer über ihre Entwaffnung ab. Die Entwaffnungs-Initiative, lanciert von Kräften, welche die Abschaffung der Armee in ihr Parteiprogramm geschrieben haben, zielt einzig und allein auf die Entwaffnung der Armeeangehörigen, auf die Entwaffnung der Schweizer. Wer aber die Schweizer entwaffnet, schafft ein Waffenmonopol für Kriminelle und Ausländer.

Die Entwaffnung der Schweizer bedroht die Sicherheit der Schweiz, der Schweizerinnen und Schweizer.

Sicherheitspolitischer Irrflug

Donnerstag, September 9th, 2010
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Schweizer Armee LuftwaffeVerschobener Kampfflugzeugkauf und ein gewünschter Raketenschutzschirm: Wie sicher ist die Schweiz mit der gegenwärtigen Luftverteidigung und was braucht sie in Zukunft?

Artikel für news.ch-Politspektrum (mehr …)