Posts Tagged ‘9. Juni 2013’

Ostschweizer Komitee: Ja zur Asylgesetzesrevision am 9. Juni 2013

Samstag, Februar 16th, 2013
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Im Jahr 2012 stellten 28’631 Personen ein Asylgesuch in der Schweiz. Dies waren 6’080 Gesuche mehr als im Vorjahr (+ 27.0 %). Es handelt sich dabei um den höchsten Gesuchseingang in der Schweiz seit dem Jahr 1999. Dabei kamen die meisten Asylgesuche aus Eritrea mit 4’407 und Nigeria mit 2’746 Asylgesuchen. Diese eindrücklichen Zahlen haben auch in finanzieller Hinsicht eine enorme Auswirkung. Die Kosten des ganzen Asylwesens liegen etwa bei 1.5 Milliarden Franken, intern ist die Rede gar von knapp 3 Milliarden Franken. Die letztere Zahl verschweigt man jedoch bewusst. Dazu kommt, dass die Kriminalität in der Schweiz rasant angestiegen ist – die Gefängnisse sind voll. Laut neuster Statistik sind 75% aller Insassen Ausländer. Die Probleme in Asylunterkünften sind bekannt. Ein unsittliches Verhalten ist auf keinen Fall zu dulden und wird auch in keinem anderen Land toleriert.

Mit der neuen Asylgesetzesrevision endlich Ordnung schaffen
Schon am 9. Juni 2013 kommt die enorm wichtige Asylgesetzesrevision vors Volk: Sie bringt dringend notwendige Verbesserungen im gesamten Ablauf des Asylverfahrens. Neu wird zum Beispiel die Wehrpflichtverweigerung nicht mehr als Asylgrund beurteilt. Fast alle Gesuche aus Eritrea wurden mit diesem Grund gestellt. Einen Asylantrag kann man nur noch in der Schweiz stellen und nicht wie bisher auf einer Botschaft irgendwo in der Welt. Für renitente und kriminelle Asylbewerber kann der Bund neu spezielle, geschlossene Zentren errichten. Die Idee hinter diesen Zentren ist, dass man alle kriminellen und renitenten Asylbewerber an einem Ort hat und dass diese bei einem negativen Entscheid nicht untertauchen können. Die Beschwerdefristen bei einem abgelehnten Gesuch werden zudem drastisch verkürzt. Diese Massnahme unterstützt wiederum die Beschleunigung des gesamten Verfahrens. Ein Asylverfahren in der Schweiz dauert ca. 1400 Tage. Dies ist viel zu lange, wenn man diesen Wert mit Holland vergleicht, wo er 40 – 80 Tage beträgt.

Ostschweizer Komitee „Ja zum schärferen Asylgesetz am 9. Juni 2013“
Aus diesen Gründen haben wir das überparteiliche Ostschweizer Komitee “ Ja zur Asylgesetzesrevison “ lanciert. Machen auch Sie mit und unterstützen Sie unser Komitee, damit endlich Ordnung im gesamten Asylbereich geschaffen wird. Schreiben Sie einfach eine E-Mail an: post@lukas-reimann.ch

 

 

Referendum gegen Impfzwang steht

Donnerstag, Januar 17th, 2013
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Obwohl von den Medien weitgehend ignoriert war dieser Donnerstag ein grosser Tag für Freiheit und Demokratie: Das Referendum gegen den Impfzwang steht. Mit rund 80’000 (!) Unterschriften wurde das Referendum eingereicht. Nötig waren 50’000. Ein riesiges DANKE an alle, die in dieser kalten und schwierigen (Festtage..) Zeit zu diesem Spitzenergebnis beigetragen haben. Es spielt keine Rolle, ob man persönlich eine positive oder negative Einstellung zum Impfen hat. Entscheidend ist, dass in einem freiheitlichen und demokratischen Staat die Bürokraten nicht das Recht haben, Zwangsimpfungen anzuordnen. Darüber soll auch weiterhin jeder Bürger selber entscheiden können. Gemäss revidiertem EPG soll die Weltgesundheitsorganisation WHO uns diktieren können, wann angeblich wieder eine neue Pandemie ausgebrochen sein soll (Art 6.1.b). Darüber hinaus verpflichtet sich der Bundesrat, die von der WHO bestimmten obligatorischen Massnahmen – Zwangsimpfungen – für «Risikogruppen» und «Personen in gewissen Berufen» – Pflegepersonal, Polizei, Armeeangehörige – in unserem Land durchzusetzen. Das heisst: die WHO stellt eine «besondere Lage» fest, und schon gehen weitreichende Kompetenzen an sie über! Hier fehlt jegliche Gewaltentrennung. Interessenkonflikte mahnen zur Vorsicht. Zur Erinnerung: 2009 riefen die WHO und ihre teils von Impfstoff-Herstellern finanzierten Berater für die Schweinegrippe völlig unnötig die höchste Pandemiestufe aus. Weltweit beschafften die Behörden für Milliarden an Steuergeldern Impfstoffe, die dann tonnenweise als Sondermüll entsorgt wurden. Zum Glück für die Bevölkerung gab es 2009 kein nationales Impfobligatorium.  Gegen totalitäre Machtkonzentration, Entmündigung, Impfzwang und Fichierung. Für die Bewahrung unserer Gesundheit, Freiheit und Souveränität: Nein am 9. Juni 2013!

Weitere Informationen: http://epg-referendum.ch/ sowie http://epidemiengesetz-achtung.ch/