Eigenständigkeit als Chance

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Ärmer werden. Freiheit werden.Die Debatte um das „Wie weiter?“ in der Europapolitik ist wieder entfacht. „Wir arbeiten, damit die Schweiz ein aktives Mitglied der EU wird.“, sagt etwa FDP-Nationalrätin Christa Markwalder. Tatsächlich wird in Bundesbern alles Mögliche an das EU-Recht angepasst. „Beitritts-Hürden abbauen“ heisst das Motto. Ist der EU-Beitritt also „strategisches Ziel“, wie es der Bundesrat bereits 1992 formuliert und durch die Einreichung eines Beitrittsgesuches, welches immer noch in Brüssel deponiert ist, untermauert hat?  Oder ist der EU-Beitritt gar eine politische Forderung gemäss den Parteiprogrammen von FDP, CVP, SP und Grünen?

Heute sieht jeder: Die EU steckt in einer tiefen Krise. Sie muss einzelne Mitgliedsstaaten mit 750 Milliarden vor dem Bankrott bewahren. Sie verspricht Milliarden, die niemand besitzt. Der Euro verliert an Vertrauen und liegt erstmals unter 1.30 Franken. Wo man hinblickt, herrscht Ratlosigkeit über das weitere Geschehen dieses aufgeblähten multinationalen Systems. Seit Monaten strömen Euros auf Schweizerbanken – nicht etwa wegen des Bankkundengeheimnisses. Sondern weil das Vertrauen in den Euro genau so schwindet wie der Wert dieser Währung. Viele Europäer kaufen Schweizer Franken. Der verspottete Sonderfall wird plötzlich als Vorbild beneidet.

In allen Weltranglisten hat die Schweiz Spitzenpositionen – in Sachen Wohlstand, Wirtschaftsleistung, Steuerbelastung, soziale Wohlfahrt, Sicherheit und Lebensqualität. Auch der Verband economiesuisse hat eine Studie unter 30‘000 Unternehmen in Auftrag gegeben und kommt zum Schluss, dass der heutige Weg vorteilhafter sei als jede andere Option. Neuste Umfragen bestätigen, dass Dreiviertel der Schweizer einen EU-Beitritt ablehnen.

Warum nur wollen trotzdem so viele Politiker in die EU? Der österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin wurde aus der SPÖ ausgeschlossen, weil er Spesenskandale der EU-Politiker aufdeckte. In seinem empfehlenswerten Buch „Die Europafalle. Das Ende von Demokratie und Wohlstand“ gibt er die Antwort. Eindrücklich beschreibt er seine EU-Erfahrungen: Vorteilhaft für Politiker wegen Machtkonzentration, schlecht für die Menschen Europas.

Kurz vor seinem Tod warnte der grosse Schweizer Nicolas Hayek vor dem Beitritt: „Die EU produziert nur Gesetze, die mehr erschweren, statt zu erleichtern. Ich kann das gut beurteilen, weil ich in verschiedenen EU-Kommissionen sitze und hinter die Kulisse sehe. Man hat sich von der EU eine starke Wirtschaft versprochen und hat heute die höchsten Arbeitslosenzahlen (…) Ich bin kein Gegner von Europa, aber ein Kritiker der EU.“
Diese Worte sollten sich alle Schweizer Politiker zu Herzen nehmen, denen das Wohl von Land und Leuten, Direkte Demokratie und Freiheit wichtiger sind als gut bezahlte Bürokraten-Jobs in Brüssel.

(veröffentlicht in den Wiler-Nachrichten vom 16.09.2010)

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One Response to “Eigenständigkeit als Chance”

  1. B. Bosshart sagt:

    „Politisch scheiterten wir – es geht nur über die ‚Wirtschaft’ …“ sagte Dr von Habsburg 1989 in einem Interview in den USA. Und weiter: sagte am 19.6.1989 sagte Dr. von Habsburg zu David Hume: „..dass die Gemeinschaft (EU/EWG) weitgehend vom Erbe des heil. Römischen Reiches lebe, obwohl den meisten betroffenen Menschen nicht bewusst ist, wie dieses Erbe aussieht…“.
    Vor 20 Jahren hielt ich in einem .doc eine weitere Aussage fest (kann bei mir angefordert werden): Autor Henry Paolucci: „Karl der Grosse.. und das Heil. Röm. Reich, das er als Erbe weitergab, haben die Europ. Gemeinschaft seit ihren Anfängen verfolgt… Heute im Geist des „Europa 1992“ werden wir Zeugen eines letzten verzweifelten Versuchs, … die souveränen Nationen zu zwingen, ihre Souveränität aufzugeben“.
    und auch vor gut 2 Jahrzehnten bewahrheitete sich inzwischen eine weitere Aussage („wir Adelige waren von der ersten Stunde an mit dabei“ – „aber die meisten merken es nicht“:)
    „Wir brauchen gerade für die Aussenpolitik eine echte europ. Regierung und eine europäische Armee“ (S. 227 des Dr O v Habsburg). Er sagte in einer Rede vom Herbst 1988 in Strassburg offenbar auch „dass in ganz Europa eine Bewegung im Gange sei… und dieses Europa sei nicht nur ein grosser Markt und nicht nur eine grosse Macht, sondern…
    Auch heute gilt der damals formulierte Satz:
    Wer Professor Schiltknecht oder alt Nationalbankpräsident Leutwyler kennt, wird solcherart rüder Attacken der EG-Befürworter nicht mehr folgen. Erst recht nicht, wenn selbst Helmut Schmidt (D, Altbundeskanzler) und Margrit Thatcher (GB) sowie der Präsident von Peugeot-Citroen eindringlich vor „Maastricht“ warnen! Geschichtlich gesehen ist dies nichts neues – vor gut 50 (70) Jahren waren es auch die „intelligenten Wirtschaftsführer der Schweiz“ die im Rat der 200 zu Nazi-Deutschland wollten. Auch damals waren die Oesterreicher mit dabei – wir nicht: etliche „Neinsager“ von damals sagten klar „Ja“ zu einer besseren Lösung, und mussten dazu Verunglimpfungen einstecken…!
    Jean Monnet (plante die Montanunion, Franzose) im 1943 gemachten Statement: „Nur eine Art Zusammenschluss, der wirtschaftliche, kann die nationalstaatlichen Widerstände aufbrechen“. Der franz. Aussenminister Robert Schumann brachte Monnets Pläne in Gang.
    Dr. von Habsburg sprach damals den „Der Point of no retunr“ an.

    Dr. Drewerman: Nach allgemeiner Lesart ist „Wirtschaft“ nur der Vorwand einer völlig anderen Zielsetzung. In Wirklichkeit geht es um die Frage der „Macht“. Nicht umsonst der Titel des Habsburg-Buches „Macht jenseits des Marktes“. Und da die EG-Kommission (heute EU) die eigentliche Regierung darstellt mit Machtbefugnissen die unserem demokratischen Verständnis spottet, muss mit Blindheit und Illusionismus gesegnet sein, wer uns Schweizern die Selbstaufgabe und den EG-Anschluss mundgerecht eintrichtern will. Eine Situation wie in den 30iger Jahren.
    Die Europäischen Staaten zu zwingen, ihre Souveränität aufzugeben:
    Kein Geringerer als der Intimkenner Dr von Habsburg sagte im Buch „Macht jenseits des Marktes“. Euopa 92: Wir brauchen gerade für die Aussenpolitik eine echte europäische Regierung und eine europäische Armee (S. 227). Henri Paolucci schreibt im Buch „World and I“ dazu: „…Karl der Grosse… und das heilige römische Reich,… haben die Europäsiche Gemeinschaft seit ihren Anfängen verfolgt. Heute im Geist des „Europa-92“ werden wir Zeugen eines letzten, verzweifelten Versuchs…, die souveränen Nationen zu zwingen, ihre Souveränität aufzugeben.“ Der Zwang zur Souveränitätsaufgabe ist also breit angelegt.

    Dieses und mehr hatte ich in einem .doc vor rund 2 Jahrzehnten festgehalten und vor 10 Jahren ergänzt. Von Interesse?

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