Sommersession 2015: Beitrag für die Wiler-Zeitung „Einblick ins Bundeshaus“

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Zur diesjährigen Sommersession fuhr ich mit dem direkten Schnellzug von Wil nach Bern. Dies hört sich selbstverständlich an, ist es aber nicht. Die geplanten Änderungen im Fernverkehrsangebot auf der Achse Zürich-St.Gallen hätten erhebliche Einbussen an der Standort- und Lebensqualität in den betroffenen Regionen von Gossau bis Wil zur Folge. Bereits 2012 machte ich mit einer Interpellation Druck beim Bundesrat und bei den SBB. Diesen Druck gilt es im Interesse der Attraktivität von Wil aufrecht zu erhalten und zwar auf allen Ebenen: Bevölkerung, Stadtrat, Regierungsrat und Bundesparlament. Nur gemeinsam können wir das gute Bahnangebot für Wil und für das Fürstenland erhalten.

Traditionell finden am Mittwoch der zweiten Session die Fraktionsausflüge aller Parteien statt. SP und GLP zog es nach Luzern, die CVP ins Wallis, die FDP ins Baselbiet und die SVP in den Thurgau. Das ist gut und recht. Aber ausgerechnet wegen diesen Reisen wurde die Abstimmung über meinen Antrag auf Rückzug des EU-Beitrittsgesuches kurzfristig vertagt. Nachdem neben der SVP auch grosse Teile von CVP und FDP Zustimmung signalisierten, hätte ein historischer Entscheid gefällt werden können und ein klares Signal im In- wie im Ausland: Die Schweiz gehört nicht in die EU! Immerhin gibt es in der Septembersession keine Fraktionsreisli mehr und der wichtigen Abstimmung über den Rückzug des EU-Beitrittsgesuches steht nichts mehr im Weg!

Ein eigentlicher Kantonsstreit ging quer durch alle Parteien: Der Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen. Die Geberkantone wollen weniger Geld geben und die Nehmerkantone – zu welchen alle Ostschweizer Kantone zählen – möchten festhalten an den bestehenden Beiträgen. Mit Streiten zwischen den Kantonen kämpfte schon Ulrich Ochsenbein, der als Erfinder der modernen Schweiz gilt und mit bestem Stimmenergebnis in den ersten Bundesrat gewählt wurde. Er sagte 1845: “Wir bedürfen in der Schweiz der Einigung und der Ruhe. Wenn man aber der Urschweiz jene Zustände immer nachtragen will und sie ihnen vorhalten, so zwingt man sie je mehr und mehr zu neuen sonderbundähnlichen Zuständen, die dem Vaterlande nur Verderben bringen“. Dieser fairen Einigung zwischen den Kantonen bedarf es auch heute, um die Schweiz zu stärken und den Zusammenhalt zu festigen.

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