Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt: Personenfreizügigkeit schlägt ein

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Erstabdruck: Schweizerzeit Nr. 23, 25. September 2009

«Wie viel Erde braucht der Mensch», fragte sich Leo Tolstoi in seiner gleichlautenden Erzählung schon 1885. Und diese Frage ist heute aktueller denn je. Die Schweiz erlebte in den letzten Jahren eine Einwanderung wie noch nie und damit schnellte auch das Bevölkerungswachstum auf das Niveau eines Drittweltlandes hoch.

Alleine im Jahr 2008 nahm die Bevölkerung um 1.4 Prozent, was 108’000 Personen entspricht, auf über 7,7 Millionen Einwohner zu. Bis zum Juni 2009 sind weitere 49’000 Menschen eingewandert, aber nur 24’900 haben das Land wieder verlassen.

Diese Überbevölkerung ist heute für jedermann im Alltag sichtbar: Die Netze des öffentlichen Verkehrs und die Strassen sind überlastet. In den Schulen steigen die Ausländeranteile auf über fünfzig Prozent, was eine gesunde Integration verunmöglicht. Und weil alle irgendwo wohnen müssen, wird täglich Kulturland in der Grösse von zehn Fussballfeldern verbaut. Auch die Kriminalität steigt proportional zur Einwanderung. Die Schweiz zählt heute – von den unverbaubaren Berggebieten abgesehen – zu den am dichtesten besiedelten Regionen Europas. Und damit sinkt erwiesenermassen die Lebensqualität, was zahlreiche Studien belegen.

Löhne geraten ins Rutschen

Zudem kann auf ein immer grösseres Reservoir an Arbeitskräften zurückgegriffen werden. Dadurch geraten Löhne im Tieflohnbereich genauso wie im Hochlohnsegment ins Rutschen. «Eine gewisse Verdrängung einheimischer Arbeitskräfte ist hier nicht ganz auszuschliessen», schreibt dazu das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco).

Hauptgrund ist die EU-Personenfreizügigkeit. Sie verhindert eine Kontrolle und Steuerung der Einwanderung z.B. nach der Situation auf dem Arbeitsmarkt, der Integrationsfähigkeit oder den Sprachkenntnissen. Denn faktisch hat jeder EU-Bürger ein Recht auf Einwanderung in die Schweiz und damit verbunden auch auf Sozialleistungen. Die negativen Folgen schlagen bezüglich Arbeitslosigkeit und Sozialkosten nun voll durch.

Arbeitslose Einwanderer

Die Arbeitslosigkeit steigt stark; verbunden mit schlimmen Einzelschicksalen. 150’831 Arbeitslose hat das seco im Monat August gezählt. Das sind 5467 mehr als im Vormonat. Innert Jahresfrist stieg die Zahl der Arbeitslosen um 60.4 Prozent. Alarmierend ist die Situation bei den 15- bis 24Jährigen: Jugendarbeitslosigkeit nahm innert Monatsfrist um vierzehn Prozent auf 29’298 zu. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht das einem Anstieg um 75 Prozent. Auffallend: Besonders stark ist die Zunahme der Arbeitslosigkeit unter den Einwanderern. Viele Personen, die erst vor kurzem eingewandert sind und somit kaum Beiträge an die Arbeitslosenkasse leisteten, beziehen nun voll.

Und allen Beteuerungen des Bundesrates zum Trotz: Noch immer wandern aufgrund der EU-Personenfreizügigkeit Monat für Monat Tausende in die Schweiz ein. Im Abstimmungskampf wurde versprochen, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten von der sogenannten Ventilklausel Gebrauch zu machen und die Einwanderung damit vorübergehend wieder zu regulieren. Doch der Bundesrat kuscht vor der EU. Die Voraussetzungen für die Anwendung der Ventilklausel waren schon 2008 gegeben.

«Notbremse» verpasst

Der Bundesrat hat es aber verpasst, diese «Notbremse» rechtzeitig zu ziehen. Vielmehr hat die Landesregierung die negativen Konsequenzen der unkontrollierten Einwanderung – wohl auch um die weitere Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien nicht zu gefährden – bisher stets totgeschwiegen.
Vor den Sommerferien traf ich eine Gruppe von Lehrlingen der Maschinenbau-Branche im letzten Lehrjahr. Nur gerade vier von siebenundzwanzig Lehrlingen hatten die Zusicherung, nach der Lehre weiterarbeiten zu können. Und sie erzählten mir, dass die gleichen Firmen noch immer ausländische Angestellte einstellen würden. Da erstaunen die Rekordwerte bei der Jugendarbeitslosigkeit nicht wirklich. Jetzt zeigt sich und das darf nicht länger verschwiegen werden: Die unkontrollierte Einwanderung ist nicht mehr tragbar. Schweizer Arbeitsplätze müssen wieder vorrangig an Schweizer gehen.
Damit verbunden werden auch die Sozialwerke zunehmend gefährdet. Die Statistiken zeigen klar auf, dass Ausländer überdurchschnittlich viel beziehen. Der sofortige Zugang zu allen Sozialwerken muss überdacht werden. Der Missbrauch stärker angegangen werden. Tatenlosigkeit können wir uns nicht leisten. Auch renommierte Ökonomen wie Prof. Rainer Eichenberger weisen inzwischen darauf hin, dass unkontrollierte Einwanderung unter dem Strich für die Schweiz negativ ist. Der US-Journalist Christopher Caldwell hat die Geschichte der Immigration analysiert und sieht für Europa dramatische Konsequenzen. Europa habe seinen Bedarf an Arbeitskraft von Zuwanderern überschätzt. Immigranten beanspruchen die Sozialsysteme mehr, als sie dazu beitragen. Zudem unterschätze Europa die schwerwiegenden Folgen der Islamisierung grobfahrlässig.

Qualifizierte Einwanderung
Die Frage ist: Wie viel Bevölkerungswachstum verträgt unser Land noch? Wann kehren wir zu einer qualifizierten Einwanderung zurück, welche sich den Bedürfnissen des Landes anpasst?
Andere EU-Länder wie etwa Spanien bewegen Gast-Arbeitslose bereits zur Rückkehr. Dieser Weg wird auch der Schweiz, wo die Sozialleistungen deutlich höher sind, nicht erspart bleiben. Gerade diese Mittel, die man für ausländische Arbeitslose ausgibt, fehlen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Der Schweizer Arbeitsmarkt schlittert auf ein Debakel zu und der Bundesrat sieht tatenlos zu.

Von Lukas Reimann, Nationalrat, Wil SG

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2 Responses to “Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt: Personenfreizügigkeit schlägt ein”

  1. Mauro Rostagno sagt:

    Bedauerlicherweise muss man annehmen, dass der BR zwar das Problem sieht, aber schweigt.
    Wird nicht gleich etwas gegen die Überbesiedlung der Schweiz unternommen, wird sich die „Bevölkerungssättigung“ von selbst regulieren, und zwar auf gewaltsame Art und Weise.
    Wenn heute der BR nur zuschaut kann das nur 2 Ursachen haben:

    1)
    Er ist nicht willens über den eigenen Tellerrand hinwegzuschauen, nach der Devise „nach mir die Sinnflut, Hauptsache meine 404.00/Jahr sind gesichert“.

    oder

    2)
    Er treibt diese Etwicklung bewusst zun unser allen Schaden voran.

    Im Vergleich zu diesem Problem ist die „Geddafi Affäre“ eine unbedeutende Lappalie.
    Dann fragt man sich allerdings warum die Medien Lappalien hochsitlisieren und dringenden Problemen unter dem Teppich kehren, und dies etwa gleichzeitig mit der Forderung der Presse nach staatliche Hilfe in Form von Moneten…..

  2. […] Personenfreizügigkeit schlägt ein […]

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