Blick ins Bundeshaus

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Artikel von Lukas Reimann für die Wiler-Zeitung vom 24. Juni 2013:

Die Sommersession war geprägt von hitzigen Debatten über die Lex USA und hitzigen Temperaturen. Trotzdem wurde in Sachen „Lex USA“ mit kühlem Kopf gehandelt. Vielleicht lag es daran, dass sich einige Parlamentarier in der Mittagspause eine Abkühlung in der Aare gönnten. Jedenfalls liess sich der Nationalrat nicht wie bisher von den USA erpressen, was mich unglaublich stolz macht.

Eine besonders schöne Abwechslung während der intensiven Arbeit war der Besuch und die Diskussion mit acht Schulklassen. Von Walenstadt über Uzwil bis Hittnau durfte ich den Schülern den Alltag im Bundeshaus näher bringen und mit ihnen über politische Anliegen diskutieren. Es ist schön festzustellen, dass die Schüler sehr interessiert an der Politik sind. Übrigens eignet sich ein Besuch im Bundeshaus auch für Vereine und andere Organisation. Interessierte können sich gerne bei mir melden.

Zwar waren keine Schülerinnen mit Kopftuch dabei, aber nach dem aktuellen Fall von Heerbrugg war dies natürlich ein grosses Thema. „Ob es bei solchen Temparaturen überhaupt erträglich ist?“, fragte sich eine Schülerin, welche das Kopftuchverbot unterstützte. Ein Höhepunkt der Woche war sicher auch der Arena-Auftrifft zu diesem Thema, wo ich mich im Wiler Duell mit Yvonne Gilli über diese Frage stritt.

Ein anderer Schüler fragte mich, ob ich alle 200 Nationalräte persönlich kenne. Darauf musste ich ehrlich eingestehen, dass dem nicht so ist. Mich persönlich interessierte dies aber auch. Eine gute Frage! So nahm ich mir vor, dies in dieser Session zu ändern. Für politische Vorstösse kann man Unterstützungsunterschriften von Ratskollegen sammeln.  Und warum nicht einmal alle nach einer entsprechenden Unterschrift fragen? So kam ich mit allen meinen 199 Kolleginnen und Kollegen ins Gespräch und konnte gleichzeitig einige Unterstützer für meine politischen Anliegen gewinnen. Rekordverdächtige 119 Unterschriften zählte ich für den Vorstoss am Schluss, was mehr als der Hälfte des Rates entspricht. Mindestens genauso spannend war es aber, mit allen im Rat zu diskutieren. Auch wenn man verschiedene politische Ansichten hat, so verbindet einen doch die Sache Schweiz.

Einige waren allerdings gar nicht da: So unser Fraktionschef Adrian Amstutz, der mit seinem Bike schwer gestürzt ist. Gute Besserung Adrian! Gleichzeitig fand während der Session die Mountainbike-EM statt und die Rennstrecke führte rund ums Bundeshaus. Beim Verlassen des Bundeshauses musste man darauf achten, dass es nicht noch mehr Verletzte gab.

Zu reden gab einmal mehr die schlechte Präsenz gewisser Parlamentarier. Zu Recht! Es ist äusserst ärgerlich, wenn einzelne Abstimmungen knapp verloren gehen, weil sie gerade Kaffeepause machen. In Zukunft sollte das Taggeld nur noch erhalten, wer bei Abstimmungen auch da ist. Einen entsprechenden Vorstoss haben wir eingereicht. Alles andere ist Betrug am Steuerzahler und am Wähler.

Verschiedene Vorlagen haben einen direkten Einfluss auf die Region Wil: So die Vorlage zur Finanzierung der Bahninfrastruktur (FABI) oder der dilettantisch schlecht ausgehandelte Fluglärmvertrag mit Deutschland, welcher der Region Wil eine enorme Mehrbelastung durch Überflüge bringen dürfte.

Das Parlament verabschiedet sich nun in die Sommerpause. Und wenigstens für einmal werden keine neuen Gesetze und Verbote in Akkordtempo geschaffen. Das tut gut. Schöne Ferien!

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