TV-Hinweis aus Österreich: Politik soll öfter das Volk fragen: Revolutionäre Idee oder Werbegag?

Share

Auch in Österreich findet gerade eine eindrückliche Debatte über Demokratie statt, welche gerade im Vorfeld der Abstimmung über „Staatsverträge vors Volk“ nachdenklich stimmt. Verschiedene Parteien wollen dem Volk mehr Mitbestimmungsrechte einräumen. Doch sind diese Pläne bahnbrechend? Oder ist alles nur ein Sturm im Wasserglas? Darüber diskutiert Florian Danner mit seinen Gästen. Hier kann die Sendung angeschaut werden: Pro und Contra auf Puls4

Die junge ÖVP hat ein Demokratiepaket ausgearbeitet, das Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger als Parteilinie übernommen hat und nun durchkämpfen will. Er will dem Volk mehr Mitbestimmungsrechte einräumen und will, dass jeder Österreicher bestimmen kann, wo ein Teil seiner Steuern hinwandert. Außerdem sollen wir öfter zur Volksabstimmung und unsere Abgeordneten bald direkt wählen können.

Wir fragen: Ist das ein nicht umsetzbarer Werbegag im vorgezogenen Wahlkampf der ÖVP oder revolutioniert die ÖVP damit die direkte Demokratie und holt die Politverdrossenen wieder an die Wahlurnen? Florian Danner diskutiert darüber unter anderem mit Hannes Rauch, dem Generalsekretär der ÖVP und Günther Kräuter, dem Bundesgeschäftsführer der SPÖ.

Gäste am Podium
Hannes Rauch, Generalsekretär der ÖVP
Günther Kräuter, Bundesgeschäftsführer, SPÖ
Bernd-Christian Funk, Verfassungsrechtler
Lukas Reimann, Nationalrat Kanton St. Gallen, Schweizer Volkspartei (SVP)

Experte im Auditorium
Erwin Mayer, Vorstandssprecher der parteiunabhängigen Initiative „mehr demokratie“

Anschauen: Zum Video der Sendung.

Tags: , , , , , , , , , , , , ,

Leave a Reply