Schluss mit Masseneinbürgerungen: Vorstoss für Beschränkung der Einbürgerungen

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 Die JSVP ist besorgt über die unaufhaltsame Zunahme der Einbürgerungen. Die Anzahl Einbürgerungen nimmt seit 20 Jahren unaufhaltsam zu. Mit einer Motion im Nationalrat soll nun eine Maximalzahl der jährlichen Einbürgerungen festgelegt werden, die nicht überschritten werden darf.

Insbesondere deshalb, weil die Einbürgerungen zunehmend verbeamtet und die Mitspracherechte der Bevölkerung abgeschafft werden, finden heute Skandal-Einbürgerungen von nicht integrierten Personen statt und es kommt zu eigentlichen Masseneinbürgerungen. Die kulturelle Identität der Schweiz wird zunehmend in Frage gestellt. Je mehr Personen eingebürgert werden, desto weniger ist das Schweizer Bürgerrecht wert und desto schlechter integriert sind die Eingebürgerten. Gerade die zunehmende Einbürgerung von Personen aus kulturfremdem Raum zeigt, wie sehr die Betroffenen auch nach erfolgter Einbürgerung an ihren Sitten und Gebräuchen festhalten.

Die Anzahl Einbürgerungen nimmt Jahr für Jahr unaufhaltsam zu. Im Jahr 2008 bekamen 45‘000 Personen das Schweizer Bürgerrecht. Vor zehn Jahren lag die Zahl noch bei 21‘705 Einbürgerungen. 1991 gar bei 5872 Personen. Für das Jahr 2009 wird aufgrund der bisher eingegangenen Gesuche von einer erneuten Rekordzunahme ausgegangen. Zwischen Mai 2008 und April 2009 nahm die Zahl der Einbürgerungen gegenüber dem Vorjahr um vierzehn Prozent zu. Die Hürden für die Einbürgerung wurden in den letzten Jahren kontinuierlich abgebaut. Jetzt muss endlich gehandelt werden!

Nationalrat Lukas Reimann reichte deshalb am Donnerstag in Bern eine Motion ein, mit welcher er die Festsetzung einer jährlichen Maximalzahl Einbürgerungen fordert. Pro Jahr sollen nicht mehr Personen eingebürgert werden als im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre. Für die Jahre 1998 bis 2008 läge der Durchschnitt bei 37280 Einbürgerungen. Mit einer Plafonierung der Einbürgerungszahlen kann eine Stabilisierung der Anzahl Einbürgerungen erreicht werden. Angesichts der fragwürdigen Entwicklungen im Bereich des Schweizer Bürgerrechts und um einer weiteren Zunahme von Masseneinbürgerungen entgegenzuwirken, ist eine Plafonierung unumgänglich. Ohne den Vorstoss stossen wir unaufhaltsam auf jährliche Einbürgerungszahlen von über 100‘000 Personen zu. Eine Zahl, welche die Schweiz verändert und gefährdet.

Verweise:
Vorstoss im Wortlaut: Plafonierung der Einbürgerungen
Medienbericht Ostnews
Medienbericht Tagblatt
Junge SVP SG – Medienmitteilung

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