Archive for Mai, 2016

Jazz und Swing in Rorschach

Samstag, Mai 21st, 2016
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Besuch bei der AUNS Valais

Freitag, Mai 20th, 2016
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AUNS-Aktionswoche „NEIN zur EU“! Interview mit Präsident Lukas Reimann

Freitag, Mai 20th, 2016
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AUNS-Aktionswoche „NEIN zur EU“!

Interview mit Lukas Reimann

1. Inwiefern hat sich der Kampf gegenüber einem EU-Beitritt verändert?
Früher spielten alle – Befürworter und Gegner eines EU-Beitrittes – mit offenen Karten und ehrlichen Argumenten. Doch die EU-Turbos haben ihre Strategie brandgefährlich geändert: Ein EU-Beitritt findet keine Zustimmung im Volk; schon gar nicht bei dem katastrophalen Zustand der zerfallenden EU heute. Und die Bürger denken, warum gegen den EU-Beitritt kämpfen, wenn niemand rein will. Aufgepasst! Die bestbezahlen Marketingexperten der EU-Turbos betreiben „Social conditioning“ für die EU. Täuschung, Halbwahrheiten und Lügen sollen uns nun in die EU zwingen: Man sichere den bilateralen Weg mit neuen Abkommen wie dem institutionellen EU-Rahmenvertrag und verhindere so den EU-Beitritt. Dabei würde man die Schweiz faktisch der EU unterstellt und zum Sklaven immer neuer EU-Befehle und EU-Forderung. Die Schweiz wäre beigetreten ohne offiziell beigetreten zu sein.

2. Wieso braucht es die AUNS?
Die AUNS ist da, um genau über solche Machenschaften aufzuklären und das Erfolgsmodell Schweiz zu stärken: Die Schweiz gehört nicht in die EU! Und diese Aufgabe ist wichtiger denn je. Wir stehen in der Schweizer Europa- und Aussenpolitik vor einer Vielzahl enorm wichtiger Weichenstellungen. Da braucht es eine kräftige Stimme, die für die Eigenständigkeit unseres Landes und für die einmaligen Volks- und Freiheitsrechte einsteht. Weil wir in einer Zeit der schnell wachsenden Aussenpolitik konsequent für Freiheit und Unabhängigkeit eintreten, wird die Bedeutung der AUNS wachsen.

3. Wo siehst du die grössten politischen Probleme in der EU?
Das Kernproblem ist die Machtgier. Aus einer von uns unterstützten partnerschaftlichen Zusammenarbeit ohne gegenseitige Einmischung ist ein zentralistischstes Monstrum gemacht worden. Lass es mich mit den Worten von Roland Baader sagen: „Die politische EU ist das grösste Gesellschaftsklempner-Experiment seit der Errichtung der Sowjetunion. Es soll mit einem dicken Wälzer abgesegnet werden, den man Europäische Verfassung nennt, der aber faktisch die nationalen Verfassungen makuliert, in welchen die europäischen Völker ihre in Jahrhunderten errungenen Freiheitsrechte niedergelegt haben. Gerade wer es mit dem Geist Europas, dem Frieden in Europa und der Freiheit der Europäer ernst meint, muss gegen das nach dem Muster kommunistischer Rätediktaturen gewirkte EU-Projekt entschieden ankämpfen.“

4. Was für Ziele verfolgst du mit der grössten überparteilichen Organisation der Schweiz?
Wir Schweizer haben ein Interesse an einem erfolgreichen Europa. Doch die EU schwächt Europa. Ein grosser Vorteil von Europa gegenüber anderen Kontinenten war die Vielfalt. Der Wettbewerb der Ideen und Systeme zwischen den Staaten. Inzwischen versucht die EU mit dem Lissabon-Vertrag, der Einheitswährung und der immer stärkeren Regulierung und Bürokratisierung ein vereinheitlichter Monster-Staat zu werden. Damit geht jede Flexibilität verloren, eine Politik für das Volk in den einzelnen Staaten zu machen. Über 80% der politischen Entscheide über EU-Staaten werden heute in Brüssel gefällt. Mein Ziel ist eigentlich Artikel 2 der Bundesverfassung: „Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.“ Und je mehr Mitglieder und Unterstützer wir haben, desto mehr und schneller erreichen wir diese Ziele. Organisatorisch müssen wir an Mitgliedern zulegen. Die dänischen EU-Gegner etwa können innert Stunden im ganzen Land 400 Standaktionen gleichzeitig auf die Beine stellen. Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen!
Wir haben mit Werner Gartenmann einen zuverlässigen Generalstabsoffizier als Geschäftsführer und mit Marc Wachter ein Polit-Genie für alle Internet-Kampagnen. Die Auns-Mitglieder aller Generationen und aller Landesteile sind sehr motiviert.

5. Wie schätzt du die Möglichkeit ein, dass GB aus der EU austritt?
Ich wünsche den Engländern eine gute Wahl, viel Mut und viel Erfolg! Norwegen, Liechtenstein, Island und die Schweiz würden GB mit Handkuss zurück in die EFTA nehmen, deren Gründernation GB auch ist. In Verhandlungen wären wir mit Partner England noch stärker. Alles spricht für den Austritt.
Nur die Unsicherheit bleibt bei vielen: Man macht den Stimmbürgern – mit viel Steuergeld aus Brüssel und London – jetzt ganz viel Angst und erzählt, GB sei dann total isoliert und verarme. Diese Angstkampagnen kennen wir bestens. Bisher sind die ganzen Horrorszenarien nie eingetreten. Die Schweiz ist der beste, lebendige Beweis für das Gegenteil! Wir sind alle ‪#‎Brexit‬‪#‎AUNS‬.

aktionswocheaunslukasreimann

Schweizer wollen wieder Grenzkontrollen

Mittwoch, Mai 18th, 2016
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Petition gegen SBB-Benachteiligung der Ostschweiz: Ausbau statt Abbau

Montag, Mai 16th, 2016
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Petition SBB WilJetzt machen wir gemeinsam Schluss mit dem unnötigen und ärgerlichen Leistungsabbau der SBB-Bürokraten. Die bestbezahlten SBB-Manager stellen sich einmal mehr gegen die Ostschweiz! Ob Gossau, Flawil, Uzwil oder Wil und mit Anschlüssen auch Toggenburger, Appenzeller und Thurgauer: Nicht nur alle Fürstenländer sind vom SBB-Abbau direkt betroffen. Unterstütze darum jetzt die wichtige Petition „Ausbbau statt Abbau“. Unter http://www.ausbbaustattabbau.ch/petition unser Formular ausfüllen, absenden und damit zur Verbesserung beitragen. Vielen Dank!

Überholte Asylrevision verschärft Massenzuwanderung und ignoriert internationale Entwicklungen

Sonntag, Mai 15th, 2016
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Die Asylrevision will mittels Enteignungen der Einheimischen für noch mehr Asylplätze sorgen. Die Folgen sind aus Deutschland bestens bekannt. Kinder haben keinen Turnunterricht mehr, Sportvereine können nicht mehr trainieren, Hotels und Jugendherbergen werden dicht gemacht: Deren Sporthallen oder Betten sind mit Asylanten belegt. Nicht für ein paar Tage, sondern oft für unabsehbare Zeit. Monate und Jahre können vergehen. Das Ziel dahinter: Unbeschränkt viel Platz für Neuankömmlinge schaffen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden. Nur ein Nein am 5. Juni ermöglicht einen wirklichen Richtungswechsel in der Schweizer Asylpolitik von der Willkommenskultur zurück zu kontrollierten und sicheren Grenzen.

Den Bürokraten in Bundesbern kann mit diesem Volksentscheid in aller Deutlichkeit gesagt werden: Man kann nicht Hundertausende von Menschen ins Land rein lassen, um die unberechtigten Einwanderer danach wieder abzuschieben. Alle Erfahrungen der vergangen Jahre zeigen: Wer drin ist, bleibt. Notfalls taucht er unter, wechselt die Identität und bewirbt sich mit neuem Namen oder er landet direkt in der Sozialhilfe.

Da diese Massenzuwanderung aus völlig unterschiedlichen Kulturkreisen erfolgt, ist eine Integration kaum zu bewältigen. Die Probleme durch grosse Zuwanderung von Muslimen sind längst bekannt – nicht nur für die Sicherheit, sondern auch für die Kultur, für die Bildung und den Umgang der Menschen miteinander. Mit einer unbeschränkten Aufnahme – wie sie Simonetta Sommaruga will – steigt die Gefahr, dass Kriminelle und Terroristen in die Schweiz eingeschleust werden. Wann und wo das für die Schweiz verkraftbare Maximum an Aufnahmen erreicht ist, wollen und können die Befürworter der Vorlage nicht beziffern. Für sie gibt es gar kein Maximum. Diese grenzenlose Masseneinwanderung passt nicht zur Schweiz und findet ohne politische Massnahmen kein Ende. Alleine der Kontinent Afrika hat über eine Milliarde Einwohner. Ein Land, das nicht fähig ist, seine Grenze und sich selbst zu schützen, gibt sich selbst auf. Und es zerstört damit nicht nur gewachsene Geschichte, gelebte Werte und geschützte Freiheiten. Nein es zerstört damit auch ihre humanitäre Tradition. Chaos hilft niemandem: Ein Land, welches das Asylwesen weder finanzieren noch sinnvoll regeln kann, ist für die humanitäre Hilfe auch nicht mehr brauchbar.

 

Die finanzielle Belastung ist enorm. Der durch seine Bestseller-Bücher bekannte Sozialdemokrat Thilo Sarrazin, früherer Berliner Finanzsenator und Bundesbanker, rechnet „unter extrem zurückhaltenden Annahmen“ in einem Interview mit den Passauer Nachrichten mit Mehrkosten von 1,5 Billionen. Speziell die durch die Zuwanderer getriebenen Sozialausgaben würden Deutschland in den finanziellen Ruin treiben. Dass in der Schweiz sowohl die Betreuungskosten im Asylwesen als auch die Sozialabgaben höher sind, muss nicht lange betont werden. Schon jetzt zeichnen sich neue Sparrunden auf allen Ebenen des Gemeinwesens ab. Das wird weh tun.

Gemäss dem Kölner Institut der deutschen Wirtschaft werden die Steuerzahler alleine in den Jahren 2016 und 2017 mit 50 Milliarden Mehrkosten für Unterbringung, Verpflegung und Weiterbildung belastet. In der Schweiz undenkbar sowas? Denkste! Das Staatssekretariat für Migration (SEM) budgetiert dieses Jahr Gesamtkosten von 1,5 Milliarden Franken. Der grösste Teil – 940 Millionen Franken – seien für Sozialhilfekosten für Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge eingeplant. Doch ein Grossteil der Kosten fallen kantonal, regional oder in anderen Kassen – z.B. bei den Krankenkassen – an: Allein im Kanton Bern werden für Betreuung und Unterkünfte inzwischen über 150 Millionen Franken ausgegeben: Die Asylindustrie ist ein Millionengeschäft. Mit der Annahme würden die Kosten weiter explodieren.
Neben der Boom-Branche der Asylindustrie freuen sich auch die skrupellosen Schlepperbanden über diese Revision. So wird ihr Menschenhandel-Geschäft weiter florieren. Einer der berühmtesten Migrationsforscher der Welt ist der Oxforder Ökonomie-Professor Paul Collier. In einem Beitrag für „Die Welt“ wird er unmissverständlich klar: “All diese Menschen, die zu Ihnen kommen, haben sich aus einem sicheren Drittstaat auf den Weg gemacht. Ihr habt keinen einzigen Syrer vor dem Tod gerettet. Im Gegenteil: Eher habt ihr Tote auf dem Gewissen. Die Sache ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Viele Menschen haben sich nur wegen dieser Asylpolitik auf den Weg gemacht, ihre Ersparnisse geopfert und ihr Leben dubiosen Schleppern anvertraut.“ Jetzt leben sie vom Steuerzahler anstatt dass sie ihr Land gegen die IS verteidigen oder helfen aufzubauen.
Die Asylgesetzrevision von Simonetta Sommaruga will eine Neustrukturiereung im Asylbereich. Doch diese neuen Strukturen bauen noch immer voll auf dem längst zusammengebrochenen Dublin-Schengen-Abkommen. Gerechnet wird mit unrealistischen und veralteten Gesuchszahlen. Zur Wahrung von Eigenständigkeit und Sicherheit des Landes brauchen wir jetzt ein konsequentes und rasches Vorgehen. Endlose Restrukturierungen lösen die Migrationskrise nicht.

Als Hauptargument für die Revision werden schnellere Verfahren eingebracht. Wenn letztendlich jedoch alle Asylanten eine endgültige oder vorläufige Aufnahme bekommen, wird dies das Problem weiter verschärfen: In der Schweiz gibt es besonders schnell Asyl, wird sich dann rasch herumsprechen. Was nützt das schnellste Asylverfahren, wenn ablehnende Entscheide nicht unverzüglich vollzogen werden? Richtig: Es wird schneller Platz geschaffen für noch mehr unechte Asylbewerber. Im Gegensatz zur Schweiz hat Österreich dies längst erkannt und darum Asylverfahren ausgesetzt. Die schnelleren Asylverfahren hätten Österreich zum Asyl-Express Europas gemacht, gab die Innenministerin bekannt. Als Notmassnahme wurde eine Obergrenze festgelegt und die Asylverfahren sofort entschleunigt und ganz ausgesetzt. Jetzt wird die Asylpolitik grundlegend neu ausgerichtet.

Nicht so in der Schweiz. Wer die Vorlage von Simonetta Sommaruga studiert, erkennt die wirklichen Ziele rasch: So viele illegale Einwanderer wie möglich ins Land zu holen, egal ob sie an Leib und Leben bedroht sind oder nicht. Es wird eine gefährliche und diktatorische Politik auf dem Buckel der Bürgerinnen und Bürger betrieben: Die Behörden könnten mit Enteignungen für den Bau weiterer Asylzentren neu erzwingen.

Die wirklich dringenden Problemfelder werden hingegen ausgeklammert: Kriminelle Schlepperbanden, illegale Zuwanderung, ungenügende Grenzkontrollen, unbegrenzte Aufnahme, zu teure Betreuung.
Tilo Sarrazin bringt es auf den Punkt, wenn er schreibt: „Dramatische Bevölkerungsveränderung: Man kann die derzeitige Lage mit einem Boot vergleichen, das ein Leck hat und allmählich mit Wasser vollläuft. Das Leck muss unbedingt beseitigt werden. Nur so lässt sich verhindern, dass weiter Wasser hineinläuft und das Boot sinkt.“ Es fordert als Sofortmassnahme einen umfassenden Grenzschutz und die rigorose Rückschaffung von illegalen Einwanderern.

Ja, wir haben die Pflicht, Menschen in echter Not zu helfen. Unsere Möglichkeiten wachsen aber nicht in den Himmel. Wir müssen die begrenzten Mittel gerecht und wirksam einsetzen. Dazu braucht es Grenzkontrollen und Mittel vor Ort für Menschen, die wirklich um ihr Leben bangen. Ein gesunkenes Schiff hilft niemandem.

Ausser Acht lassen dürfen wir auch nicht die sich verändernde Sicherheitslage in ganz Europa. Nur noch ganz vereinzelte Regierungen halten an Merkels Willkommenskultur fest. Als ignorante Isolationisten müssen Sommaruga und die Befürworter bezeichnet werden, denn die völlig ausser Acht gelassenen Entwicklungen ausserhalb der Schweiz sind fester Bestandteil für eine politische Lagebeurteilung. Mit jedem die Schrauben anziehenden Land steigt der Migrationsdruck auf die Schweiz. Bereits von Januar bis Juli 2015 stellten Asylsuchende in der Schweiz doppelt so viele Gesuche wie in der EU. Man muss suizidale Gedanken hegen oder sich den Untergang der Schweiz ersehnen, wenn man jetzt noch völlig blauäugig ein unflexibles Asylgesetz verabschiedet, welches die Attraktivität der Schweiz als Zielland für illegale Einwanderer sowie Sozial- und Wirtschaftsmigranten weiter stärkt. Ziel muss es sein, dass wir für Asylsuchende so unattraktiv werden, dass nur noch wirklich an Leib und Leben bedrohte Menschen den Weg in die Schweiz auf sich nehmen. Wer nicht will, dass sich bestehende Asyl-Probleme weiter verschärfen und der Asylmissbrauch vor sich hergeschoben wird, stimmt am 5. Juni klar gegen die Asylgesetzrevision.

Artikel für die Schweizerzeit von Lukas Reimann: Zum Artikel

Freitag der 13.

Freitag, Mai 13th, 2016
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Die Initiative «Pro Service public» will die Spitzenlöhne in Staatsbetrieben begrenzen. Das ist richtig.

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Pro Service Public Initiative

Mittwoch, Mai 4th, 2016
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