Archive for April, 2014

Interviews zum AUNS-Präsidium

Dienstag, April 29th, 2014
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Folgende Interviews zum AUNS-Präsidium sind heute bzw. gestern erschienen:

NZZ

Südostschweiz

St.Galler Tagblatt

Seit Samstag kann die AUNS schon 50 Neumitglieder verzeichnen und stündlich kommen neue Anmeldungen dazu. Das freut und motiviert uns enorm. Hier kannst auch Du eine Stütze der Volksbewegung für die Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität der Schweiz werden:

AUNS

Debatte zur Pädophilen-Initiative zwischen Andrea Caroni und Lukas Reimann

Dienstag, April 29th, 2014
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AUNS Mitgliederversammlung: Lukas Reimann neuer Präsident

Dienstag, April 29th, 2014
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Über 700 AUNS-Mitglieder haben sich am 26. April 2014 in Bern zur 29. ordentlichen Mitgliederversammlung getroffen. Die Mitglieder verabschiedeten eine Resolution, welche den Vorstand beauftragt, eine Volksinitiative auszuarbeiten mit dem Ziel, den schleichenden EU-Beitritt und die EU-Beitrittsbeschleuniger Bilaterale Pakete 1 und 2 zu kündigen.WP_002466 (mehr …)

Hans Kaufmann: Wenn SVP-Nationalräte ein Reisli machen…

Dienstag, April 29th, 2014
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Artikel von Hans Kaufmann, Nationalrat, Wettswil

Der Pressewirbel um eine private Reise von sechs SVP-Nationalräten in den Iran erstaunt. Vor allem die Argumentation gegen diese Reise gibt zu denken. (mehr …)

Stellungnahme zur Iran-Reise

Sonntag, April 20th, 2014
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Zusammen mit mehreren SVP-Kollegen besuchte ich über die Ostertage verschiedene Städte im Iran wie Shiraz, Isfahan, Persepolis oder Teheran. Es handelte sich um eine Privatreise, organisiert durch meinen Kollegen aNR Ulrich Schlüer, der regelmässig faszinierende Reisen organisiert. In den letzten Jahren organisierte er z.B. Reisen nach Verdun, nach Stalingrad oder nach Nordkorea.

Organisiert waren während dieser Teheran-Reise politische Gespräche mit Vertretern des iranischen Parlaments und Spitzenvertretern der iranischen Verwaltung, die vieles aufzeigten, was von den internationalen Medien kaum verbreitet wird.

Die Reise interessierte mich sowohl als Politiker wie auch als Privatperson, wobei eine Frage im Zentrum stand: Wird die Schweiz von den USA und der EU unter Druck gesetzt, sich an Sanktionen zu beteiligen, welche von diesen selbst umgangen werden? Ist die Doppelbödigkeit der Grossmächte so gross geworden, dass auch beim Thema „Sanktionen gegen den Iran“ die Schweiz erpresst wird und einfach die Schweiz als unliebsamer Konkurrent ausgeschaltet wird?

Besonders interessiert bin ich an Fragen wie den Folgenden:

–              Wie steht es um die Rechte von religiösen, politischen und gesellschaftlichen Minderheiten im Iran?

–              Das Land befindet sich in einem spannenden Umbruch. Welche Veränderungen sind vom neuen Präsidenten des Irans zu erwarten?

–              Weshalb werden Schweizer Banken von den USA unter Druck gesetzt und weshalb musste eine Schweizer Bank sogar eine extrem hohe „Busse“ bezahlen, weil sie angeblich „Iran-Bestimmungen“ verletzt hat?

–              Weshalb fliegt die Fluglinie „Iran Air“ nicht mehr ab dem Flughafen Genf nach Teheran; ab Frankfurt aber darf sie fliegen? Weshalb wird sie gezwungen, von Frankfurt via Belgrad zu fliegen, weil sie nur dort auftanken darf?

–              Weshalb wird Schweizer Firmen verboten, einfachste Produkte in den Iran zu verkaufen; gleichzeitig sind jedoch Produkte aus den USA (wie z.B. Coca-Cola) im Iran völlig problemlos überall zu kaufen?

–              Weshalb muss sich ein Bekannter in Teheran beklagen, dass er in der Schweiz nicht einmal medizinische Geräte und Medikamente kaufen kann?

– Der berühmte Iran-Besuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wurde damit gerechtfertigt, dass für die Schweiz ein sehr vorteilhafter Gas-Milliarden-Vertrag resultiert habe. Wo sind diese Vorteile geblieben?

–              Wie ist es möglich, dass die Opium-Produktion in Afghanistan seit der dortigen US-Intervention um ein Mehrfaches gestiegen ist? Wie wird von dort aus das Heroin in den Kosovo transportiert und von dort über Westeuropa verteilt? Werden die Drogen durch den Iran oder um den Iran herum transportiert?

 

Weiter deklariere ich – einmal mehr – gerne meine Reisespesen auf Kosten des Steuerzahlers in 7 Jahren im Nationalrat: 0 Franken und 0 Rappen. Offenbar ist es völlig okay, wenn Politiker wie Carlo Sommaruga und Felix Gutzwiller Ende Mai auf Staatskosten in den Iran-Reisen. Hingegen soll es für SVP-Politiker ein Reiseverbot geben?

Von Islamisten und Linken wurde mir vorgeworfen, ich kenne fremde Kulturen nicht. Ja, es gab gar Geldsammlungen (Ohm41 Link), um mir eine Reise in ein islamisches Land zu finanzieren, wobei  ich das Geld dann für Kinder spendete, da ich natürlich schon verschiedene Länder dieser Art besucht habe.

Ich reise gerne und verbringe meine privaten Ferien nicht einfach am Strand, sondern ich verbinde sie immer auch mit dem Kennenlernen von anderen Kulturen, deren Menschen und auch deren politischen Vertreter – mit Respekt und Interesse für alle Völker dieser Welt. Das sollte für einen politisch interessierten Menschen eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

Teheran, den 20. April 2014

 

Gripen-Podium in Gossau SG: Luxus oder Notwendigkeit?

Dienstag, April 15th, 2014
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Europapolitik der Schweiz: Freiheit statt EU-Zwänge!

Montag, April 14th, 2014
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10151773_10151976534746050_6702838078472916513_nÖffentlicher Vortrag – Eintritt frei!

Bringen Sie Ihre Freunde und Bekannten mit zu diesem spannenden und aktuellen Vortrag über die Lage der Schweiz nach der Abstimmung über die Personenfreizügigkeit.

Der Anlass wird organisiert durch die Vereinigung Medien-Panoptikum: www.mediawatch.ch

Wann: Freitag, 25. April 2014 – 19:30 Uhr

Wo: Au Premier, Hauptsbahnhof, Zürich (www.au-premier.ch)

Snusfreak besucht die Schweiz

Montag, April 14th, 2014
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Bye bye EU: Reportage über EU-Kritiker

Sonntag, April 13th, 2014
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Rund die Hälfte aller Engländer unterstützt ihn: Roger Helmer will, dass sein Land die Europäische Union verlässt. Helmer sitzt als Politiker der britischen Unabhängigkeitspartei Ukip im Europäischen Parlament. Warum haben europaskeptische Parteien Aufwind?

Zur Reportager vom Schweizer Fernsehen geht es hier.

Stimmfaule Jugend? Ganz im Gegenteil!

Sonntag, April 13th, 2014
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Longchamp liegt vor der Abstimmung falsch.
Longchamp liegt nach der Abstimmung falsch.
Ist er derart schlecht oder geht es nicht viel eher um eine gezielte Manipulation der Bevölkerung?

NZZ am Sonntag: Stimmfaule Jugend? Ganz im Gegenteil!