Archive for Oktober, 2012

Wer Wiler Zukunft will, wählt Mario Schmitt

Mittwoch, Oktober 31st, 2012
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Im zweiten Wahlgang zählt jede Stimme. Und nichts wäre schlechter als der Urne einfach fern zu bleiben. Denn nur die Wilerinnen und Wiler, die ihre Stimme abgeben, gestalten ihre Stadt mit und können Entwicklungen beeinflussen. Dieses demokratische und freiheitliche Grundrecht sollten alle Wählerinnen und Wähler nutzen. Wichtig ist dabei, dass dem Stadtrat Persönlichkeiten angehören, welche den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sind. Mario Schmitt zeichnet aus, dass er ein volksnaher Politiker ist, der Mittelstand und Gewerbe auch im Stadtrat vertreten kann. Als engagierter Bürger vertritt Mario Schmitt eine unabhängige, verantwortungsvolle, bürgerliche Politik. Genau das braucht unsere Stadt. Als ehemaliger Parlamentspräsident und aktiver Unternehmer hat er ausgewiesene Führungserfahrung. Trotzdem hat er die Bodenhaftung nicht verloren und kennt auch die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Seine Arbeit als Gemeinderat macht er bestens und er zeigt dabei klare Ziele und Wege für die Zukunft unserer Stadt auf. Er ist eine engagierte und motivierte Persönlichkeit, die immer ein offenes Ohr für die Anliegen aus dem Volk hat und diese auch in die Politik tragen kann. Mit seinem eindrücklichen beruflichen Werdegang und seiner klar freiheitlichen politischen Linie ist seine Kandidatur eine grosse Chance für unsere Stadt. Nutzen wir sie! Denn er wird sich für Wil voll und ganz einsetzen. Nur mit der Wahl von Mario Schmitt wird eine faire, ausgewogene Vertretung der relevanten politischen Kräfte im Stadtrat sichergestellt. Wer Wiler Zukunft will, muss Zukunft wählen: Mario Schmitt in den Stadtrat!

Weitere Informationen zu Mario Schmitt gibt es auf der Website der SVP Wil.

Kostentransparenz. Gesundheitskosten Asylsuchender

Mittwoch, Oktober 31st, 2012
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Akut- und Psychiatriespitäler, Ärzte, Zahnärzte und weitere Institutionen des Gesundheitswesens klagen zunehmend über stark steigende Fallzahlen von Asylanten, darunter auch viele Personen mit abgewiesenen Asylgesuchen und solche mit NEE. Ein Forschungsbericht „Gesundheitsversorgung und -kosten von Asylsuchenden in Basel“ aus dem Jahr 2005 zuhanden des BfM erhob die Kosten und die Krankheitsfälle für die Jahre 2000 bis 2003 detailliert. Es geht um hohe Millionenbeträge alleine in einem einzelnen Kanton. Darin werden auch die betroffenen Krankenkassen zitiert, nach welchen die Gruppe der Asylsuchenden rund 40 Prozent höhere Kosten als der Durchschnitt gleichaltriger Versicherter verursache. Die Eidgenossenschaft verteilt in den Asylzentren sogar Broschüren „Der Zugang zur Gesundheitsversorgung für undokumentierte Migranten in der Schweiz“.

Interpellation Nationalrat (mehr …)

Einladung zum Sessionsbericht am 22. November

Mittwoch, Oktober 31st, 2012
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Nationalrat Lukas Reimann, Wil, und Kantonsrat Mike Egger, Berneck, laden Sie herzlich zu ihrem gemeinsamen Sessionsvorbericht ein. Lukas Reimann geht dabei auf diejenigen Problematiken und Themen ein, über die der Nationalrat erst in der kommenden Novembersession diskutieren wird. Mike Egger seinerseits klärt Sie über das höchst umstrittene kantonale Budget 2013 auf und geht auf seine eigenen politischen Vorstösse ein.

Wann: Donnerstag, 22. November 2012 um 19:30

Wo: Restaurant Sonne Rotmonten in St.Gallen

Wir würden uns sehr freuen, Sie persönlich an diesem spannenden Anlass begrüssen zu dürfen!

Mehr Einwanderung, weniger Lebensraum: Im Stadt-Staat Schweiz wirds immer enger

Mittwoch, Oktober 31st, 2012
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Manche Dinge will man gar nicht wissen. Man muss vielleicht in einer Stadt wie Lagos leben, um zu verstehen, was eine exponentiell wachsende Bevölkerung bedeutet. Lagos gilt als schnellst wachsende Stadt der Welt und laut „Economist“ damit verbunden auch als eine jener Städte, in denen man am schlechtesten lebt. Die Menschen dort leiden unter Abgasen, Wohnungsnot, schlechter Versorgung, Müll, geschundener Gesundheit, Kriminalität und hoher Kindersterblichkeit. Die Infrastruktur der Stadt kann das Bevölkerungswachstum nicht tragen. Erschreckend ist, dass die Zahlen der Schweiz gar nicht so weit von Lagos weg sind. (mehr …)

Endstation Sozialismus

Mittwoch, Oktober 31st, 2012
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Was ist gesundes Geld? Wieso sind unsere Sozialwerke derart marode? Warum soll der Staat alleine für Bildung sorgen? Was ist ein freiheitliches Rechtssystem? Wie viel Staat brauchen wir eigentlich? Wie weit sind wir auf dem Weg in den Sozialismus bereits? Was sind die Auswege?
Auf diese Fragen werden wir an unserem Anlass „Aussteigen, Endstation Sozialismus! Freiheitliche Antworten auf den schleichenden Sozialismus“ Antworten finden. Wir wollen Jungpolitiker der beiden bürgerlichen Parteien JSVP und Jungfreisinnige ermöglichen, sich von gedanklichen Altlasten zu befreien. Jungpolitiker müssen sich wieder grundsätzliche Fragen stellen, was zu den Aufgaben des Staates gehört.
Der Anlass wird organisiert von Mitgliedern der beiden Jungparteien mit dem Ziel, Allianzen gegen den fortschreitenden Sozialismus zu fördern und die an einem freiheitlichen Staat interessierten Kräfte zur vermehrten Zusammenarbeit zu bewegen.

Der Anlass ist aufgeteilt in eine Einleitung durch freiheitsliebende Jungpolitiker sowie in einem zweiten Teil durch eine Reihe von Expertenbeiträgen von absoluten Gurus ihres Fachs. Frank Schäffler, der Paladin der Eurokritik im deutschen Bundestag und Christian Hoffmann, Autor des Buches „Sackgasse Sozialstaat“ und Forschungsleiter am Liberalen Institut sind nur zwei der Redner der Expertenrunde. Gegen das im kommunistischen Manifest geforderte und mittlerweile in ganz Europa umgesetzte Bildungsmonopol nimmt Bernd Reuther Stellung. Rechtsprofessor David Dürr liefert einen hochspannenden Beitrag zum staatlichen Rechtsmonopol und zeigt dessen Widersprüche auf. Wie wichtig ein gesundes Geldsystem mit einem echten Wert als Basis ist, erklärt Claudio Grass. Im Anschluss folgt eine geführte Diskussion zu den angesprochenen Themen mit Stimmen von Jungpolitkern aus dem Publikum.

Weitere Informationen zum Anlass und zu den Referenten findet man auf www.endstation-sozialismus.ch . Eine Anmeldung ist sehr erwünscht. Wir freuen uns auf viele Teilnehmer und einen ausserordentlich spannenden Anlass.

Für das Organisationskomittee,

Christoph Stampfli und Christian Zulliger

Büchler fehlt von allen Politikern am meisten

Dienstag, Oktober 30th, 2012
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Schänis/Bern. – In der Region kennt ihn fast jeder: Köbi Büchler vertritt das Linthgebiet im Bundeshaus. Der CVPler aus Schänis ist aber weniger im Nationalratssaal als die meisten anderen Parlamentarier anzutreffen.

«Absolut kein Verständnis»

21 von 90 Abstimmungen verpasste Büchler während der Herbstsession, also rund ein Viertel aller Entscheide. Im Durchschnitt fehlte jeder Nationalrat bei neun Abstimmungen.

Bei den St. Galler Politikern belegt Büchler den ersten Rang in punkto Abwesenheit. Yvonne Gilli (Grüne) folgt ihm auf dem zweiten Platz mit 17 verpassten Abstimmungen.

«Absolut kein Verständnis» für Parlamentarier, die oft fehlen, hat Lukas Reimann (SVP). Er war während der Herbstsession immer im Saal. Büchler rechtfertigt seine Absenzen mit anderen politischen Verpflichtungen. Sein Terminkalender sei manchmal bis zum Bersten voll. (mehr …)

Referenden gegen die Steuerabkommen: Beschwerde wird geführt!

Dienstag, Oktober 30th, 2012
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Der Vorstand der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) hat unter der Leitung seines Präsidenten Nationalrat Dr. Pirmin Schwander heute einstimmig beschlossen, beim Bundesgericht Beschwerde zu führen, wenn die Bundeskanzlei die Referenden gegen die Steuerabkommen mit Deutschland und Grossbritannien für nicht zustande gekommen erklärt.

Es wird erneut festgestellt, dass für die beiden Referenden genügend Unterschriften innerhalb der gesetzlichen Sammelfrist beglaubigt und somit die verfassungsmässigen Bedingungen für das Zustandekommen eines Referendums erfüllt wurden. Es kann aber nicht sein, dass durch Umstände, auf welche das Referendumskomitee keinen Einfluss nehmen kann, die direkte Demokratie ausgehebelt wird.

Für die AUNS ist es von zentraler Bedeutung, dass der Gesetzgeber im Bundesgesetz nicht zusätzliche Hürden für die politische Meinungsäusserung verursacht. Die von der AUNS breit lancierte Diskussion hat in den letzten Wochen eine parteiübergreifende Diskussion lanciert. Dass eine Korrektur notwendig ist, zeigt auch der Umstand, dass die Staatspolitische Kommission des Nationalrates das Thema sehr rasch auf ihre Tagesordnung gesetzt hat und Korrekturen vorschlagen will.

Die AUNS wartet nun die Publikation der definitiven Verfügungen der Bundeskanzlei im Bundesblatt ab und wird anschliessend weiter orientieren.
Die mit Spannung erwartete Liste aller säumigen Gemeinden ist online verfügbar: Ist auch Ihre Gemeinde dabei?

Stadion – verbotene und rechtsfreie Zone?

Dienstag, Oktober 30th, 2012
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Was wären Fussball und  Eishockey vor leeren Rängen? Ohne Fans, Gesänge, Choreografien – ohne Stimmung und Spannung? Nichts. Doch genau darauf bewegen wir uns in schnellen Schritten zu.

Artikel für die Aargauer-Zeitung

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Radiosendung: Twitter ist wie geschaffen für Politiker

Montag, Oktober 29th, 2012
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Schon jeder vierte Bundesparlamentarier twittert. Geht es da um blosse Selbstdarstellung? Oder um eine neue Art von politischen Debatten? Diskussion mit Lukas Reimann (SVP, SG), Christian Wasserfallen (FDP, BE) und Balthasar Glättli (Grüne, ZH).

Die Sendung kann hier nachgehört werden: Echo der Zeit Radio DRS

Männer haben ein Recht auf ihre Kinder

Sonntag, Oktober 28th, 2012
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Die Bi­lanz ist ernüchternd: Jede zweite Ehe in der Schweiz wird ge­schie­den, 20’000 mal pro Jahr endet der ver­meint­li­che Bund fürs Leben mit einer Schei­dung, davon be­trof­fen sind min­des­tens 14’000 Kin­der. Das zei­gen Zah­len des Bun­des­amts für Sta­tis­tik. Das be­deu­tet, dass Tau­sende von Müttern und Väter mit Fra­gen zum Sor­ge­recht für ihre Kin­der kon­fron­tiert sind. Dar­auf muss der Ge­setz­ge­ber end­lich rea­gie­ren.

Artikel von Lukas Reimann für Vimentis-Blog (mehr …)