Archive for Oktober, 2011

DANKE!!

Samstag, Oktober 29th, 2011
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Nach turbulenten Nachwahl-Tagen und einem Militärdienst im Berner Oberland bedanke ich mich an dieser Stelle, viel zu spät, aber dafür umso herzlicher bei allen Wählerinnen und Wählern und speziell bei allen, welche unsere  Kampagne unterstützt haben. Mit 58’965 Stimmen erzielte ich das zweitbeste Ergebnis im Kanton St.Gallen und beinahe 15’000 Stimmen mehr als vor vier Jahren. Ohne die grossartige Unterstützung von Menschen aus allen Regionen des Kantons wäre dieses starke Ergebnis unmöglich gewesen.

Oft wurden wir angegriffen, wenn wir politisch brisante Themen aufs Tapet brachten. Das Wahlergebnis motiviert und bestärkt mich aber darin, meine Arbeit gradlinig und engagiert weiterzuführen. Mein Blick und meine ganze Kraft gilt dabei nur der Zukunft unseres Landes, der Zukunft unserer Schweiz. Die vergangenen Wahlmonate waren streng und intensiv, aber auch äusserst lehrreich. In der ganzen Zeit durfte ich derart viele wertvolle Menschen in diesem Kanton kennen lernen und gute Gespräche führen, dass ich den Kanton St.Gallen und seine Menschen tief in mein Herz geschlossen habe. Und für diese Menschen – für Sie – will ich auch weiterhin kämpfen und handeln!

Es ist eine grosse Ehre, das Volk im Parlament vertreten zu dürfen. Mit der Wahl in den Nationalrat überträgt mir die Bevölkerung viel Verantwortung. Diese Verantwortung werde ich auch die kommenden vier Jahre gewissenhaft wahrnehmen. Die Stimmen für mich sollen die Stimmen für Sie sein! Zögern Sie deshalb nicht, mich zu kontaktieren und Ihre Anliegen einzubringen. Denn es geht hier nicht um mich, sondern es geht um Sie! Um die Zukunft und das Gemeinwohl aller Schweizerinnen und Schweizer. Was wir im Wahlkampf gestartet haben, darf hier nicht enden. Im Gegenteil: Die Arbeit für die Zukunft unserer Heimat geht jetzt erst richtig los. Viele wichtige, aber auch gefährliche Vorlagen im Parlament stehen an. Eine schwierige wirtschaftliche Situation kommt auf die Schweiz zu. Hier gilt es richtig zu handeln, um Arbeitsplätze, Wohlstand und Stabilität der Schweiz zu erhalten. Packen wir es an!

Verweise:
Detail-Wahlergebnisse Kanton SG

Detail-Wahlergebnisse Schweiz

Bericht Wahlfeier Infowil

Bericht Wahlfeier FürstenlandTV

Bericht Feier der Stadt Wil

 

Wichtiger Zwischenerfolg für zwei Parlamentarische Initiativen

Freitag, Oktober 28th, 2011
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Auszug aus der Medienmitteilung der Staatspolitischen Kommission vom 28. Oktober 2011:

Verschiedene parlamentarische Initiativen zum Parlamentsrecht
Im Weiteren hat die Kommission verschiedene parlamentarische Initiativen vorgeprüft, welche eine Änderung des Parlamentsgesetzes oder des Geschäftsreglements des Nationalrates verlangen. Nationalrat Lukas Reimann (V, SG) sowie die Fraktion der Schweizerischen Volkspartei verlangen, dass das Verhalten der Mitglieder des Ständerates bei Abstimmungen publiziert wird, so wie dies im Nationalrat der Fall ist ( 11.406 n Pa.Iv. Öffentlichkeit und Transparenz bei Abstimmungen im National- und Ständerat/ 11.410 n Pa.Iv. Transparenz im Ständerat ). Die Kommission ist der Ansicht, dass die Bürgerinnen und Bürger, welche die Mitglieder des Ständerates genauso wie die Mitglieder des Nationalrates wählen, darüber informiert sein sollten, wie die Ratsmitglieder abstimmen. Sie beschloss mit 19 zu 5 Stimmen bzw. 19 zu 4 Stimmen und einer Enthaltung, die Umsetzung dieser Initiativen im Rahmen der vom Ständerat in der Herbstsession beschlossenen und nun im Nationalrat hängigen Änderung des Parlamentsgesetzes (10.440 s Pa.Iv. Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes) zu prüfen. Bevor die Kommission dem Nationalrat definitiv Antrag stellt, will sie das Gespräch mit ihrer ständerätlichen Schwesterkommission suchen.

Mit 17 zu 0 Stimmen und 2 Enthaltungen deutlich Zustimmung fand auch das Anliegen, dass die Präsidenten und Präsidentinnen der Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte sowie der Geschäftsprüfungsdelegation aus verschiedenen Fraktionen stammen sollten ( 11.428 n Pa.Iv. Reimann Lukas. Sicherstellung der Unabhängigkeit der GPK und der GPDel ). Die Kommission erachtet es als wichtig, dass die GPK und ihre Delegation über jeden Verdacht der Parteilichkeit erhaben sind. Das Sekretariat wurde beauftragt, einen Regelungsvorschlag zu erarbeiten, welcher ebenfalls in die hängige Vorlage 10.440 (vgl. oben) integriert werden kann.

Ständeratswahlen: 2. Wahlgang nochmals alles für Toni Brunner

Montag, Oktober 24th, 2011
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ständerat toni brunnerAm 27. November 2011 findet der 2. Wahlgang der Ständeratswahlen im Kanton SG statt. Unser Kandidat ist Toni Brunner. Die Stimmenden des Kantons St.Gallen haben im ersten Wahlgang klar zum Ausdruck gebracht, dass sie eine echte, bürgerliche Vertretung für den Kanton St.Gallen im Stöckli wollen. Gegen einen Bisherigen sowie gegen weitere namhafte Ständeratskandidaten antreten zu müssen, hat es erwartungsgemäss schwierig gemacht, bereits im ersten Wahlgang den Sprung nach Bern zu schaffen. Umso wichtiger ist nun der alles entscheidende zweite Wahlgang, in welchem die Karten neu gemischt werden.  Ich bitte deshalb darum, nochmals alles zu mobilisieren für Toni Brunner. Nur wenn wir alle freiheitlichen Kräfte im Kanton an die Urnen bringen, werden wir auch erstmals einen SVP-Ständerat im Kanton SG haben. Mit Toni Brunner bekommt der Kanton St.Gallen eine starke Stimme in Bern. Toni Brunner vertritt als einziger Kandidat jene Mehrheit im St.Galler Volk, die

– der Europäischen Union nicht beitreten will;
– mehr Sicherheit schaffen will;
– die kriminellen Ausländer ausschaffen will;
– keine neuen Steuern und Gebühren will;
– Schweizer Werte statt eine Islamisierung will;
– Transparenz statt Filz und Korruption will;
– sichere Arbeitsplätze und wirtschaftliche sowie finanzpolitische Stabilität will;
– Ostschweizer Interessen auch im eidgenössischen Parlament vertreten haben will.