Archive for Juli, 2011

Schweizer Werte in Gefahr: Wir haben nur eine Heimat

Mittwoch, Juli 27th, 2011
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Was macht die Existenz eines unabhängigen und freien Landes aus? Klare Grenzen, durch die Verfassung gegebene Grundwerte und eine Bevölkerung, welche diese Werte lebt und selbst bestimmt, wer zur Bevölkerung gehört und wer nicht. Das alles gibt die Schweiz auf. So gefährdet sie nicht nur ihre Unabhängigkeit und ihre Freiheit, sondern auch ihre Zukunft und ihre Existenz. (mehr …)

Wirtschaft wirklich verstehen: Einführung in die Österreichische Schule der Ökonomie

Mittwoch, Juli 27th, 2011
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Häufig werde ich gefragt, wer denn Ludwig von Mises gewesen sei und was die „Österreichische Schule der Ökonomie“  genau vertrete. Die aktuelle Krise weckt das Interesse an wirtschaftlichen Fragen stark. Doch selbst bei den zukünftigen „Fachleuten“ auf diesem Gebiet scheinen alternative Ideen und Überlegungen fernab vom Mainstream wenig bekannt zu sein: Gerade gestern hatte ich eine längere Diskussion mit zwei Kollegen, welche an der HSG im fortgeschrittenem Semester studieren und zu meinem Erstaunen die beiden Begriffe noch nie gehört haben. Selbst Friedrich August von Hayek kannten sie nur vom Namen her. Das soeben im FinanzBuch-Verlag erschienene Buch „Wirtschaft wirklich verstehen: Einführung in die Österreichische Schule der Ökonomie“ scheint mir der ideale Einstieg in die ganze Thematik zu sein und ich habe den Beiden heute je ein Exemplar bestellt. Das Interesse ist – nicht nur bei den Beiden – vorhanden und das Erstaunen gross, dass man die „Österreichische Schule“ an der so renommierten Universität St.Gallen nicht mal im Ansatz erwähnt. (mehr …)

Frank Schäffler in Bern: Das Zentralbanken-Monopol muss fallen!

Mittwoch, Juli 27th, 2011
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Der deutsche FDP-Politiker und Finanzexperte Frank Schäffler hat in einem Vortrag im Berner Hotel Bellevue Palace die Abschaffung des staatlichen Geldmonopols gefordert. Vor über 150 geladenen Gästen führte Schäffler aus, dass die jüngste Weltfinanzkrise und die Überschuldungskrise von Staaten und Banken maßgeblich auf die Politik der Zentralbanken zurückzuführen sei. Deren falsche Geldpolitik fördere die Entstehung von Scheinwohlstand und Investitionsblasen. Denn im heutigen System des staatlichen Papiergeldmonopols, das Schäffler staatliches Zwangsgeld nennt, könne die Zentralbank das Geld- und Kreditangebot beliebig ausweiten, was Schäffler als eine Form der Falschmünzerei bezeichnet, die noch weit über die Falschmünzerei im 14. Jahrhundert hinausgehe, das als das Jahrhundert der Falschmünzer-Könige bekannt geworden sei. (mehr …)

Mit verdeckten Karten

Mittwoch, Juli 27th, 2011
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Griechenland sei gerettet. Neue Milliardenzahlungen von EU und  Internationalem Währungsfonds  (IWF) sind geflossen. Wie dieses Rettungsgeld beschafft werden soll: Darüber wird nichts gesagt.  Es wird mit verdeckten Karten operiert. (mehr …)

Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“ gestartet

Montag, Juli 25th, 2011
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Begrenzungsinitiative SVPDie SVP lanciert die angekündigte Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“. Mit der Initiative soll die eigenständige Steuerung über die Zuwanderung zurückgewonnen werden, nachdem die Schweiz die Kontrolle über die Zuwanderung verloren hat. Immer mehr Menschen strömen in unser Land, mit gravierenden Folgen für Volkswirtschaft und Gesellschaft. Hauptgründe für diese Entwicklung sind insbesondere die Einwanderung aus der EU, die offenen Grenzen und verschleppte Probleme im Asylwesen. Die Masseneinwanderung ist zu stoppen. Die Initiative der SVP schafft die Grundlagen dazu, indem der Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente für alle Bewilligungen des Ausländerrechts unter Einbezug des Asylwesens begrenzt werden soll. (mehr …)

Der Schweizerkönig: Johann Rudolf Wettstein

Donnerstag, Juli 21st, 2011
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Es ist eines der besten und vor allem motivierendsten Bücher, das ich seit langem gelesen habe. Und es ist die ideale Lektüre für die Sommerferien oder den Nationalfeiertag. Die neue Zürcher Zeitung schrieb bereits 1935 über dieses jetzt neu aufgelegte Buch: „Dieses in gepflegter Sprache geschriebene Werk ist nicht nur ein weiterer Beitrag zur Biographie des großen Bürgermeisters und eidgenössischen Gesandten Johann Rudolf Wettstein geworden, sondern ein Kunstwerk hohen Ranges, das die markige Gestalt des aufrechten Eidgenossen in ihrem innersten Wesen vor dem Leser lebendig werden lässt.“
Als Johann Rudolf Wettstein (1594-1666) im Jahre 1645 zum Bürgermeister der Stadt Basel gewählt wird, tobt in Nordeuropa der Dreißigjährige Krieg. Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist Teil des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation und somit rechtlich dem Reichskammergericht in Speyer unterstellt. Als dieses bei zwei nebensächlichen Rechtsfällen entscheidet, dass Basler Handelsgüter beschlagnahmt werden dürfen, wird das in der Eidgenossenschaft als unzulässige Einmischung in innere Angelegenheiten angesehen. Daraufhin entsenden die Stände Zürich, Basel und Schaffhausen Wettstein mit dem Auftrag, nichts Geringeres als die Unabhängigkeit vom Reich zu erlangen. Mary Lavater-Sloman schildert in „Der Schweizerkönig“ auf lebendige Weise, wie Wettstein den Weg nach Münster auf sich nimmt, um, von Gicht geplagt und von seinen Gegnern verspottet, an den Verhandlungen zum Westfälischen Frieden teilzunehmen. Seine zentralen Anliegen haben auch über 350 Jahre nach den historischen Ereignissen nichts von ihrer Aktualität verloren: Wie definiert sich die Schweiz nach außen? Wie können Neutralität und Unabhängigkeit gewahrt werden?
Fragen, auf die „Der Schweizerkönig: Johann Rudolf Wettstein“ eine überzeugende Antwort liefert.

Das Buch gibt es aktuell am günstigsten bei Amazon:

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Demokratie statt Richterstaat! Nein zum Verfassungsgericht!

Donnerstag, Juli 21st, 2011
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Im Parlament laufen derzeit die Vorbereitungen für die Schaffung der Verfassungsgerichtsbarkeit. Mit Ausnahme der SVP gibt es aus allen Parteien befürwortende Stimmen. Faktisch würde dies bedeuten, dass die oberste Instanz im Land nicht mehr das Volk, sondern die Verfassungsrichter wären. Auch die meisten Juristen fordern die Verfassungsgerichtsbarkeit für die Schweiz. Unangenehme und vom Volk angenommene Volksinitiativen wie die Ausschaffungsinitiative, die Minarettinitiative oder die Verwahrungsinitiative könnten dann sang- und klanglos für ungültig erklärt werden.
Dieser Angriff auf die Volks- und Freiheitsrechte der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger müssen wir mit aller Kraft verhindern. Es wäre faktisch das Ende der Direkten Demokratie!
Eine grosse Ausnahme unter den Juristen ist Prof. Martin Schubarth. In seinem neuen Buch Verfassungsgerichtsbarkeit: Rechtsvergleichend – historisch – politologisch – soziologisch – rechtspolitisch, unter Einbezug der europäischen Gerichtshöfe gibt er eine umfassende Analyse zur Verfassungsgerichtsbarkeit und bietet unwiderlegbare Munition für alle Gegner eines Richterstaates. Der Verfasser gibt eine konzise Analyse des facettenreichen Phänomens Verfassungsgerichtsbarkeit und weist auf zahlreiche wesentliche Gesichtspunkte hin, die in der zurzeit wieder aktuellen politischen Diskussion von grosser Bedeutung sind. So entsteht Verfassungsgerichtsbarkeit in der Regel in revolutionären Umbruchsituationen, während in Ländern mit einer kontinuierlichen ruhigen Entwicklung aus Vertrauen gegenüber dem Gesetzgeber in der Regel keine ausgebaute Verfassungsgerichtsbarkeit besteht. In der Realität ist ein Verfassungsgericht kein Gericht im klassischen Sinne, sondern eine Art „verfassungsgebende Versammlung in Permanenz“, ein sekundärer Verfassungsgeber, da es die Verfassung – allerdings ohne jede demokratische Legitimation – weiterentwickelt und stets die Gefahr eines juristischen Staatsstreiches besteht. Ein erschreckendes Beispiel von europäischer Gesetzgebung ohne jede demokratische Grundlage gibt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der sich auf den Schutz elementarer Menschenrechte beschränken sollte. Verfassungsgerichte, konzipiert als Hüter der Verfassung, sind auch und vor allem Herr der Verfassung.

Am günstigsten gibt es – für die Schweiz – das Buch aktuell hier:

1. August-Feier zusammen mit Lukas Reimann

Donnerstag, Juli 21st, 2011
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mit Lukas ReimannAn den untenstehenden beiden Nationalfeiern werde ich dieses Jahr dabei sein dürfen.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und wünschen Ihnen einen sonnigen Sommer!

31. Juli 2011 in der Glattburg in Niederwil an der Bundesfeier der Gemeinde Oberbüren:

Festzelt; ab 17.00 Uhr, Unterhaltung ab 19.00 Uhr
– Musikgesellschaft, Niederwil
– Kindertrachtenchor vom Fürstenland
– Jodlerclub Aelpli, Niederwil
– Akronis, Niederwil
– I’Schällner, Immenberg
– Lukas Reimann, Nationalrat SVP SG
– Comedy; Duo Messer & Gabel
– Tanz & Musik; Martin Kofler

Festareal
Festwirtschaft, Hindernis Parcour, Bullen reiten, Streichelzoo, Feuerwerk, usw…

GRATIS Shuttle Bus; ab 17.00 Uhr
– jede volle Stunde ab Linde, Sonnental, z.B. 17.00 Uhr
– jede volle Stunde ab Post, Oberbüren, z.B. 17.00 Uhr
– jede halbe Stunde ab Post, Niederwil, z.B. 17.30 Uhr

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1. August 2011 in Ernetschwil:
Jedes Jahr lädt am 1. August zur Bundesfeier der Gemeinderat die Bevölkerung zu einem Apéro in eines seiner Gemeindegebiete ein. Dieses Jahr treffen wir uns ab 10.30 Uhr auf dem Bauernhof Eberhard am Dorfrand von Ernetschwil. Zum Apéro sorgt der Musikverein für Unterhaltung. Anschliessend folgt die Nationalfeiertags-Rede von Nationalrat Lukas Reimann. Um ca. 11.15 Uhr singen wir anschliessend gemeinsam die Landeshymne und sitzen noch bei Wurst und Brot gemütlich beisammen.

Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt frei. Alle sind herzlich willkommen!

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Weitere Informationen:
Gemeindeverwaltung Ernetschwil
Poststrasse 12
Postfach 42
8725 Ernetschwil
Telefon: 058 228 23 23
Telefax: 058 228 23 33
E-Mail: gemeinde@ernetschwil.ch

Lückenhafter Strafvollzug bei Mördern und Vergewaltigern: Kein Urlaub für Schwerstverbrecher!

Donnerstag, Juli 21st, 2011
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Lückenhafter StrafvollzugDer gemeingefährliche Mörder und verwahrte Vergewaltiger J.B. konnte Anfang Juli während eines Hafturlaubs (!) flüchten. Gemeingefährlich eingestufte Häftlinge erhalten also in der Schweiz Ausgang und Urlaub. Im Auto, welches J.B. transportierte, war nicht einmal die Kindersicherung aktiviert. Unglaublich, dass einem derart gefährlichen Wiederholungstäter ein solcher Ausflug gewährt wird und er dabei derart schlecht bewacht wird.

Gastbeitrag für die Aargauer-Zeitung 21.07.2011

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Lehrabschluss mit dem jüngsten Nationalrat gefeiert

Mittwoch, Juli 20th, 2011
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Lukas Reimann für LehrlingeIm Greuterhof versammelte sich die Festgemeinschaft. Darunter die Lehrabgänger in Anlagen- und Apparatebau, Metallbaukonstrukteure, Metallbauer und Metallbaupraktiker – sie alle stehen unter dem Dach der Metall-Union Thurgau. Viele Eltern, einige Freundinnen, Lehrer, Experten, Lehrmeister und Kantonsrat Richard Nägeli, liessen sich den Festakt nicht entgehen. Gaston Künzli, Präsident des Fachverband Metall begrüsste die Gästeschar und sprach den verschiedenen Komponenten seinen Dank aus. Den Lehrmeistern und Lehrern für ihre gewissenhafte Arbeit mit den Lehrlingen, den Eltern für ihre Unterstützung und natürlich den jungen Berufsleuten für ihr Engagement während der Lehrzeit. «Der heutige LAP-Abschlusstag soll uns allen in guter Erinnerung bleiben. Denn dieser Abschluss gilt als wichtiger Meilenstein für eine erfolgreiche Zukunft», so Künzli. Gleichzeitig forderte er die Absolventen auf, sich sogleich den vielfältigen Weiterbildungsmöglichkeiten zu widmen, um so ihre berufliche Karriere erst richtig zu lancieren.

Artikel Kreuzlinger-Zeitung, Chris Heer

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