Archive for Januar, 2011

Verkehrspolitik Schweiz: Für eine transparente und ehrliche Analyse der Kostenstrukturen

Donnerstag, Januar 27th, 2011
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Strasse Schiene MobilitätDie Frage der Woche lautet: Privater und öffentlicher Verkehr wird laut Bundesrat teurer. Längst fällige Kurskorrektur oder Fehlentwicklung? Heute der Beitrag von Lukas Reimann, SVP-Nationalrat und Mitglied der Rechtskommission des Nationalrates.

Artikel für news.ch vom 27. Januar 2011 

Interessant zu diesem Thema auch:
Lukas Reimann zu „Verkehrspolitik/Mobilität der Zukunft“

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Miteinander statt gegeneinander: Keine Diskriminierung der Senioren!

Donnerstag, Januar 27th, 2011
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Terz-StiftungAls jüngster Nationalrat ist es mir ein grosses Anliegen für die In­teressen der Jugend einzutreten. Genauso wichtig ist mir aber auch ein Miteinander aller Generatio­nen. Ich habe grössten Respekt vor den Erfahrungen und vor den Leistungen, welche ältere Men­schen für unser Land erbracht haben und noch immer täglich erbringen.

Artikel für die Wiler-Nachrichten vom 27. Januar 2011 (mehr …)

NZZ-Campus: Der EU-Schweizer und sein Gegner

Donnerstag, Januar 27th, 2011
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Nein zum EU-Beitritt der SchweizZwei Organisationen bemühen sich Studenten als EU Befürworter oder Gegner zu gewinnen. Die Studierenden haben das Thema «EU-Beitritt der Schweiz» nicht vergessen. Die YES-Organisation setzt sich für den Beitritt ein. Ihr Gegenspieler ist die Vereinigung Young4FUN.ch,  sie wehrt sich gegen die Annäherung der Schweiz an die EU.  (mehr …)

Neue Millionen-Verschwendungen im EU-Parlament kommen an die Öffentlichkeit

Mittwoch, Januar 26th, 2011
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Dieses neuste EU-Dokument hat es in sich. Das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments gesteht darin ausufernde Verschwendung, Missmanagement und haltlose Privilegienwirtschaft ein.

Konkret:

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Neues Buch über erfolgreiche Wahl-Kampagnen in der Schweiz

Mittwoch, Januar 26th, 2011
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Mark Balsiger zu Wahlen Nationalratswahlen Ständeratswahlen etc.Politberater Mark Balsiger hat ein Buch über Wahlkämpfe veröffentlicht. Es kann als Anleitung für erfolgreiche Kampagnen gelesen werden. Ein ganzes Kapitel mit dem Titel „Der Jüngste mit dem Know-how eines alten Profis“ ist Lukas Reimann gewidmet. Nach Ansicht des Politikexperten Mark Balsiger ist der junge Nationalrat Lukas Reimann (SVP, SG) ein Profi-Campaigner. «Reimann hat den permanenten Wahlkampf verinnerlicht: Unterschriftensammlungen, Medienarbeit, Social-Media-Kanäle füttern, Aktionen usw. sind ständig im Gang.». Was allerdings im Buch etwas vergessen geht: Das Wichtigste an einer erfolgreichen Kampagne ist und bleibt der Inhalt und die Glaubwürdigkeit ! Auch mit noch so schönen Plakaten und noch so vielen Inseraten, lassen sich keine inhaltsleere und negative Sachen verkaufen. Die Bevölkerung ist nicht dumm und durchschaut Kampagnen, bei denen auf die Worte keine Taten folgen oder die gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet sind. (mehr …)

Junge SVP startet motiviert und kraftvoll ins 2011

Mittwoch, Januar 26th, 2011
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Gemeindesaal Uzwil JSVP SGDie Junge SVP setzte an ihrem Neujahrsapéro in Uzwil die Schwerpunkte für die Politik im neuen Jahr. Nationalrat Lukas Reimann, direkt von einer Kommissionssitzung in Bundes-Bern nach Uzwil gekommen, plädierte für langfristiges Denken in der Politik. Zurzeit herrsche in Bern eine starke Lobbyierung zugunsten einer EU-Annäherung der Schweiz. Die Minarett-Initiative sei vor der Abstimmung tabu gewesen. Doch das Thema sei virulent. Das habe die Annahme der Initiative gezeigt. Mit Einführung der Personenfreizügigkeit habe der Zustrom an Ausländern massiv zugenommen. „Wir verzeichnen die grösste Einwanderung seit den Sechzigerjahren“, betonte Reimann. Er schlug ein Punktesystem vor, wie es beispielsweise Kanada, Australien und Neuseeland kennen. Geprüft werden unter anderem die finanzielle Situation, mögliche Vorstrafen und sprachliche sowie berufliche Qualifikationen von Einwanderungswilligen. Reimann wandte sich dagegen, dass Generationen gegeneinander ausgespielt werden sollen. Beispielsweise in der Gesundheitspolitik. „Wir dürfen keine Politik gegen die ältere Generation betreiben.“ In der Politik sei vieles vernetzt, führte Reimann weiter aus. So seien zu viele Interessenvertreter statt Volksvertreter im Parlament. Dazu gehörten auch Grüne und Sozialisten. Hier müsse mehr Transparenz geschaffen werden, insbesondere in der Frage „Wer wird von wem bezahlt?“.

Berichte:
Wiler Zeitung

infowilplus

Fotos:
Flickr

Finanzreferendum auch auf Bundesebene einführen!

Mittwoch, Januar 26th, 2011
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Auf Kantons- und Gemeindeebene kennen alle das Finanzreferendum. Es ermöglicht dem Volk, gegen Finanzausgaben das Referendum zu ergreifen. Dieses Instrument trägt wesentlich zu einer besseren Ausgabenkontrolle und gesunden Staatsfinanzen bei. Ja, es verhindert Steuergeldverschwendungen und gibt der Bevölkerung mehr Mitspracherechte. Schlussendlich haben die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler die öffentlichen Ausgaben zu finanzieren, also sollen sie auch über Ausgaben mitentscheiden können.

Artikel für students.ch (mehr …)

Wiler Neujahrsapéro ein Erfolg

Donnerstag, Januar 20th, 2011
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Der gut besuchte Neujahrsapéro der SVP-Ortsparteien Wil und Bronschhofen war ein Erfolg. Am vergangenen Freitag lud die SVP zu ihrer Neujahrs­begrüssung in den Wiler Stadtsaal. Die Affiche mit zwei Nationalräten und einem Regierungsrat versprach einen spannenden Abend. Die Besu­cher wurden nicht enttäuscht.

Fotoalbum des Neujahrsapéros

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Mit dem Euro in den Abgrund

Mittwoch, Januar 19th, 2011
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Finanzpolitik Schweiz«ANGEKLAGTER, was verstehen Sie eigentlich unter Ratenzahlungen? » «Ganz einfach, Herr Richter, die Gläubiger müssen halt raten, wann ich alle meine ausstehenden Rechnungen begleichen werde.» Diese Passage aus einem Gerichtsprotokoll erinnert mich an die aktuelle Finanzpolitik. Das Finanzdepartement vermeldete vergangene Woche euphorisch einen Überschuss im Bundeshaushalt von 3 Milliarden Franken. Die Sparprogramme sollen über Bord geworfen werden. Doch Euphorie ist fehl am Platz.

Beitrag für die Aargauer-Zeitung vom 19. Januar 2011 (mehr …)

Die Nationalbank ist kein Casino und auch kein Selbstbedienungsladen

Mittwoch, Januar 19th, 2011
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Die Frage der Woche lautet: 2012 wird die Nationalbank vermutlich keine Gewinne mehr Ausschütten – was ist bei Bund und Kantonen zu tun? Heute der Beitrag von Lukas Reimann, SVP-Nationalrat und Mitglied der Rechtskommission des Nationalrates. (mehr …)