Archive for September, 2010

Argumente für die Ausschaffungsinitiative

Dienstag, September 28th, 2010
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Ausschaffungsinitiative SVPKürzlich fanden sich einige Interessenten zu einem Informationsanlass in den Gewölbekeller im Hof zu Wil zusammen um von kompetenter Seite über die Ausschaffungsinitiative genauere Details zu erfahren. Referenten waren: Lukas Reimann, Nationalrat, Wil sowie, der ehemalige Generalsekretär SVP Schweiz und Mitglied des Initiativkomitees Gregor Rutz.

Artikel von infowilplus (mehr …)

Wider dem Zentralismus: Föderalismus überwindet den Stadt-Land-Konflikt

Donnerstag, September 16th, 2010
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Die Frage der Woche lautet: «Es wird immer mehr von einem Gegensatz zwischen Stadt und Land in der Schweiz gesprochen. Ist dies eine tatsächliche Entwicklung oder nur ein Schreckgespenst, das aus Parteikalkül propagiert wird?»

Beitrag für News.ch-PolitspektrumFöderalismus Schweiz (mehr …)

Eigenständigkeit als Chance

Mittwoch, September 15th, 2010
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Ärmer werden. Freiheit werden.Die Debatte um das „Wie weiter?“ in der Europapolitik ist wieder entfacht. „Wir arbeiten, damit die Schweiz ein aktives Mitglied der EU wird.“, sagt etwa FDP-Nationalrätin Christa Markwalder. Tatsächlich wird in Bundesbern alles Mögliche an das EU-Recht angepasst. „Beitritts-Hürden abbauen“ heisst das Motto. Ist der EU-Beitritt also „strategisches Ziel“, wie es der Bundesrat bereits 1992 formuliert und durch die Einreichung eines Beitrittsgesuches, welches immer noch in Brüssel deponiert ist, untermauert hat?  Oder ist der EU-Beitritt gar eine politische Forderung gemäss den Parteiprogrammen von FDP, CVP, SP und Grünen? (mehr …)

Wil: Info-Veranstaltung zur Ausschaffungsinitiative

Donnerstag, September 9th, 2010
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SVP Ausschaffung VolksinitiativeInnert nur drei Monaten haben über 200’000 Bürger die Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer unterschrieben. Die SVP konnte ihr Begehren so bereits am 15. Februar 2008 mit 210’770 beglaubigten Unterschriften bei der Bundeskanzlei einreichen. Im Parlament kam es dann zu etlichen Verzögerungen. Schliesslich haben die anderen Parteien beschlossen, der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Dieser ist aber weitgehend wirkungslos und beinhaltet auch andere Anliegen wie z.B. einen staatlichen Integrationsauftrag.

Die Chancen, dass die Ausschaffungsinitiative eine Mehrheit von Volk und Ständen findet, sind intakt – dieses Thema brennt der Bevölkerung unter den Nägeln! Umso wichtiger ist es, dass die SVP einen aktiven, engagierten Abstimmungskampf führt. Darum laden wir Sie wie folgt zu einem Informationsabend / einer Referentenschulung ein: (mehr …)

Sicherheitspolitischer Irrflug

Donnerstag, September 9th, 2010
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Schweizer Armee LuftwaffeVerschobener Kampfflugzeugkauf und ein gewünschter Raketenschutzschirm: Wie sicher ist die Schweiz mit der gegenwärtigen Luftverteidigung und was braucht sie in Zukunft?

Artikel für news.ch-Politspektrum (mehr …)

Legalisiert die Freiheit!

Dienstag, September 7th, 2010
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Der Bundesrat hält also am Pokerverbot fest. Das Hobby von über 100‘000 Schweizerinnen und Schweizern wird kriminalisiert und über 1‘000 Arbeitsplätze sind vernichtet. Doch wundern tut sich kaum noch jemand. Die Verbotskultur ist längst etabliert in der Schweiz. Der ach so dumme und schwache Bürger muss schliesslich „geschützt“ werden. Sind wir Bürger eigentlich alles Idioten?

Artikel für die Politkolumne von students.ch (mehr …)

Balterswil: Infos zur Ausschaffungsinitiative

Montag, September 6th, 2010
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Kurzes Referat am 10. September 2010 um 20:15 Uhr von Lukas Reimann in gemütlichem Rahmen zur Ausschaffungsinitiative bei der SVP Ortspartei Bichelsee-Balterswil. Diese Initiative die im November zur Abstimmung gelangt, birgt viel Zündstoff – also ein Grund mehr, sich aus erster Hand zu informieren. Anschliessend Würste vom Grill, fachmännsich gebrätelt von Werner Rettenmund und gemütlicher Ausklang des Abends.

Achtung: Anmeldungen erforderlich bei der SVP Ortspartei Bichelsee-Balterswil:
http://www.lukas-reimann.ch/datein/Einladung_10.09.2010[1].pdf

Rheintal: Diskussion über die Revision der ALV

Montag, September 6th, 2010
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Am kommenden Donnerstag, dem 9. September, veranstalten die Rheintaler Parteien um 19:30 Uhr ein Podiumsgespräch zur Revision der ALV im Hotel Bad Balgach. Unter Leitung von Tagblatt- Redaktorin Diana Bula votieren Lukas Reimann (Nationalrat SVP) und Helga Klee (Kantonsrätin FDP) für die Vorlage, als Gegner nehmen Paul Rechsteiner (Nationalrat SP) und Alex Granato (Gewerkschaftssekretär UNIA, Schaffhausen) teil. Mit der 4. AVIG-Revision soll der aufgelaufene Schuldenberg der Arbeitslosenversicherung von über 7 Milliarden Franken abgebaut werden. Die Befürworter der Vorlage argumentieren, dass die Arbeitslosenversicherung durch die Korrektur von Fehlanreizen und Sparmassnahmen sowie durch Mehreinnahmen nachhaltig saniert werde. Die Rheintaler Parteien wollen den interessierten Bürgerinnen und Bürgern die komplexe Ausgangslage im Rahmen des Podiums klarer werden lassen. Die Veranstaltung ist öffentlich.

Alle Details zur Veranstaltung hier.