Die Schweiz gerät angeblich unter Druck: Die EU fordert von ihr mehr Integration, die Zeit der Sonderwünsche sei vorbei. Was ist das Problem? Welche Alternativen zum bilateralen Weg hat die Schweiz? Wieviel Widerstand kann sie sich gegenüber Brüssel erlauben? Und warum gehen hierzulande bei der EU-Frage die Emotionen regelmässig hoch?
Unter der Leitung von Christine Maier diskutieren u.a.: Weiterlesen »
Manchmal werden sie verhöhnt, manchmal sogar geschlagen. Mit ihnen wird in der Klasse kaum geredet, sie ziehen sich zurück, sagen kaum noch ihre Meinung – kurz, sie sind nicht integriert in der Schule. Die Rede ist nicht von Migranten-Kindern an einer deutschen Schule, sondern von deutschen Schülern an einer Hauptschule in Essen. Muslimische Schüler werden immer extremer. Leider sind auch an Problemschulen in der Schweiz die Zustände immer schlimmer. Diese Dokumentation vom ARD/WDR ist wirklich sehenswert.
Artikel fürs St.Galler Tagblatt vom 26.07.2010 und Vimentis
Wir Schweizer haben ein Interesse an einem erfolgreichen Europa. Doch die EU schwächt Europa. Ein grosser Vorteil von Europa gegenüber anderen Kontinenten war die Vielfalt. Der Wettbewerb der Ideen und Systeme zwischen den Staaten. Inzwischen versucht die EU mit dem Lissabon-Vertrag, der Einheitswährung und der immer stärkeren Regulierung und Bürokratisierung ein vereinheitlichter Monster-Staat zu werden. Damit geht jede Flexibilität verloren, eine Politik für das Volk in den einzelnen Staaten zu machen. Über 80% der politischen Entscheide über EU-Staaten werden heute in Brüssel gefällt.
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Warum Bundesräte eigentlich nicht so wichtig wären, wenn…
und warum eine Abwahlmöglichkeit Vorteile bringt. Die Frage der Woche von News.ch lautet: Rücktritt von Bundesrat Leuenberger: Ist eine Amtszeitbegrenzung für Bundesräte notwendig? Heute der Beitrag von Lukas Reimann. Lukas Reimann ist SVP-Nationalrat und Mitglied der Rechtskommission des Nationalrates.
Werde am 1. August an folgenden Nationalfeiern teilnehmen und freue mich natürlich, wenn Ihr auch dabei seid:
16:00 Uhr Nationalfeier Wägital
beim Mehrzweckgebäude in 8857 Vorderthal SZ
Details und Rahmenprogramm hier
18:00 Uhr Nationalfeier Flumserberge
Alp Tannenboden beim Restaurant Sennästube in 8898 Flumserberg Tannenbodenalp/SG
Details und Rahmenprogramm hier
Artikel für news.ch-Politspektrum
Noch immer denken viele beim Bankkundengeheimnis an dunkle Gestalten mit prallgefüllten Koffern, so wie man dies in alten Filmen anschaulich demonstriert bekommt. Dieses Bild ist genauso nostalgisch wie die Film-Klassiker. Denn heute hat die Schweiz mit dem Geldwäschereigesetz eine der fortschrittlichsten und transparentesten Gesetzgebungen der Welt. Zur Ahndung von Steuerbetrug, Geldwäscherei und anderen kriminellen Handlungen stehen griffige Mittel bereit. Das Bankkundengeheimnis schützt einzig den Bankkunden, den einzelnen Bürger, und nicht die Bank. Weiterlesen »
Artikel für news.ch-Politspektrum
Ende der 80er-Jahre kam ans Licht, dass die damalige Bundesanwaltschaft über 900‘000 Fichen angelegt hatte und zahlreiche Personen und Organisationen systematisch ausspioniert hatte. Mehr als 10% der damaligen Bevölkerung wurde beobachtet und erfasst. Eine rechtsstaatliche Kontrolle dieser Mechanismen fehlte. Weiterlesen »
Trotz WM-Fieber fand sich eine ansehnliche Zahl Interessierter im Kronen-Saal in St.Gallenkappel zum Referat von Lukas Reimann über die Personenfreizügigkeit ein. Mehr dazu hier:
Das Schweizer Volk hat demokratisch und mit deutlichem Mehr der Initiative „Gegen den Bau von Minaretten“ zugestimmt. Das Volk ist gemäss Bundesverfassung das oberste Organ im Land und dementsprechend gilt sein Entscheid. Er kann von niemandem – ausser vom Volk selbst – umgestossen werden. Jeder hatte die Möglichkeit, vor der Abstimmung gegen das Verbot zu werben und die Augen vor der Islamisierungs-Problematik zu verschliessen. Das ist die freie Meinungsäusserung. Aber wer nun versucht, über das Ausland – sei es der Europarat oder der Gerichtshof – dem Inland seine nicht-mehrheitsfähige Meinung aufzuzwingen, der ist kein Demokrat! Weiterlesen »